19.10.2010 in Pressemitteilung

Später Start des Europäischen Konjunkturprogramms

 

Anlässlich der erst jetzt unterzeichneten Fördervereinbarungen der EU-Kommission für Vorhaben im Energiebereich zur Konjunkturbelebung erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann und Ewald Schurer:

16.10.2010 in Energie und Umwelt

Pro Atomkonzerne und gegen die Bevölkerung

 

Die energiepolitischen Beschlüsse der Regierung, die am 1. Oktober im Bundestag eingebracht wurden, bedienen vor allem die vier großen AKW-Betreiber und sollen – da es im Bundesrat keine Mehrheit gibt – unter Umgehung der Länder durchgesetzt werden.

15.10.2010 in Pressemitteilung

Wir trauern um Herrmann Scheer

 

Zum Tod von Hermann Scheer erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:

15.10.2010 in Aktuell

neue Ausgabe der IPG

 

"Internationale Politik und Gesellschaft" | neue Ausgabe erschienen

14.10.2010 in Gesundheit

Gesundheit wird teurer

 

Ein Jahr FDP in der Bundesregierung bedeutet: Gesundheit wird teurer, die Versorgung aber nicht besser. Der Beitragssatz wird von 14,9 Prozent auf 15,5 Prozent angehoben. Zudem sollen die Beitragssätze der Arbeitgeber festgeschrieben werden. In Zukunft werden steigende Gesundheitskosten über den Zusatzbeitrag alleinig von den Arbeitnehmern getragen.

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