20.11.2010 in Ankündigungen

25. November | Was ist deutsch im 21. Jahrhundert?

 

eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion | Deutscher Bundestag | Berlin

19.11.2010 in Energie und Umwelt

SPD Rheinland-Pfalz begrüßt Antrag gegen eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten

 

„Die SPD Rheinland-Pfalz begrüßt den gestrigen Beschluss des Ministerrates. Danach wird die Landesregierung gemeinsam mit den Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Berlin und Bremen einen Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, sollte das Gesetz zur Laufzeitenverlängerung der Atomkraftwerke ohne Zustimmung des Bundesrates in Kraft treten.“ Das erklärte die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab.

18.11.2010 in Pressemitteilung

Bundesregierung blendet die Wirklichkeit aus

 

Zum Bericht der Bundesregierung zur Rente mit 67 erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

17.11.2010 in Pressemitteilung

Koalition entlarvt Ankündigungsministerin Schavan mit Notlösung

 

Anlässlich der Anträge der Regierungskoalition zur Bereinigungssitzung, nicht-verausgabte Bildungsmittel aus 2010 nach 2011 zu übertragen, erklärt der für den Einzelplan 30 zuständige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

16.11.2010 in Ankündigungen

22. November | Zukunft der industriellen Arbeit

 

ein Werkstattgespräch der SPD-Bundestagsfraktion | Deutscher Bundestag | Berlin

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.