20.11.2010 in Ankündigungen
eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion | Deutscher Bundestag | Berlin
19.11.2010 in Energie und Umwelt
„Die SPD Rheinland-Pfalz begrüßt den gestrigen Beschluss des Ministerrates. Danach wird die Landesregierung gemeinsam mit den Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Berlin und Bremen einen Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, sollte das Gesetz zur Laufzeitenverlängerung der Atomkraftwerke ohne Zustimmung des Bundesrates in Kraft treten.“ Das erklärte die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab.
18.11.2010 in Pressemitteilung
Zum Bericht der Bundesregierung zur Rente mit 67 erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
17.11.2010 in Pressemitteilung
Anlässlich der Anträge der Regierungskoalition zur Bereinigungssitzung, nicht-verausgabte Bildungsmittel aus 2010 nach 2011 zu übertragen, erklärt der für den Einzelplan 30 zuständige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
16.11.2010 in Ankündigungen
ein Werkstattgespräch der SPD-Bundestagsfraktion | Deutscher Bundestag | Berlin