15.11.2010 in Ankündigungen

22. November | Gesellschaftliche Teilhabe

 

durch sozialräumliche Planung und Ausbau von Infrastrukturen | Handlungsbedarf und politische Antworten | Berlin

14.11.2010 in Pressemitteilung

Die CDU will unser Land spalten

 

Zu den Äußerungen von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe im Vorfeld des CDU-Parteitages erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

13.11.2010 in Bundespolitik

Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (7)

 

Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Minister? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute: Dirk Niebel (FDP)

12.11.2010 in Landespolitik

Kühl gegen Steuersenkungen: "Es fehlen 36 Milliarden"

 

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl hat "die Deutlichkeit begrüßt, mit der der Sachverständigenrat die fehlenden Spielräume für Steuersenkungen" benannt habe. "In unserem Grundgesetz steht nun die Schuldenregel. Sie ist zu beachten und einzuhalten. Es ist schlimm genug, dass man die Politiker der Bundesregierung immer wieder daran erinnern muss", so der Finanzminister.

11.11.2010 in Pressemitteilung

Glückwunsch zu so viel Politikunfähigkeit

 

Zum einjährigen Geburtstag der saarländischen Jamaika-Regierung erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

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