05.07.2011 in Pressemitteilung

Einfacher, schneller, transparenter

 

Anlässlich der Übergabe des Jahresberichts des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

02.07.2011 in Ankündigungen

12. Juli | Genossen in der Krise?

 
Foto: Vandenhoeck & Ruprecht

Buchvorstellung und Gespräch mit Franz Walter und Andrea Nahles | Friedrich-Ebert-Stiftung | Berlin

01.07.2011 in Pressemitteilung

Schavan macht weiter teure Schaufensterpolitik

 

Anlässlich der Vorstellung des geplanten Neubaus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Berlin im Haushaltsausschuss und dem Festhalten der schwarz-gelben Koalition am sogenannten "Haus der Zukunft" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

30.06.2011 in Pressemitteilung

Sachverständige kritisieren „Tonnenideologie“ des Bundesverkehrsministers

 

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

28.06.2011 in Programmatisches

Keine Steuersenkungen auf Pump!

 

Der Parteivorstand der SPD folgenden Beschluss gefasst:

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SPD

13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.
16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
14.09.2026 10:20
Gute Bildung geht uns alle an.
Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.
06.09.2026 13:34
Solidarität mit Sachsen-Anhalt.
In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!