05.07.2011 in Pressemitteilung

Einfacher, schneller, transparenter

 

Anlässlich der Übergabe des Jahresberichts des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

02.07.2011 in Ankündigungen

12. Juli | Genossen in der Krise?

 
Foto: Vandenhoeck & Ruprecht

Buchvorstellung und Gespräch mit Franz Walter und Andrea Nahles | Friedrich-Ebert-Stiftung | Berlin

01.07.2011 in Pressemitteilung

Schavan macht weiter teure Schaufensterpolitik

 

Anlässlich der Vorstellung des geplanten Neubaus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Berlin im Haushaltsausschuss und dem Festhalten der schwarz-gelben Koalition am sogenannten "Haus der Zukunft" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

30.06.2011 in Pressemitteilung

Sachverständige kritisieren „Tonnenideologie“ des Bundesverkehrsministers

 

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

28.06.2011 in Programmatisches

Keine Steuersenkungen auf Pump!

 

Der Parteivorstand der SPD folgenden Beschluss gefasst:

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SPD

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Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
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Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.