12.07.2011 in Pressemitteilung

Viel Geld, wenig neue Akzente

 

Anlässlich der Vorlage des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2012, erklärt der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung Klaus Hagemann:

10.07.2011 in Ankündigungen

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 
Foto: NG/FH

Die neueste Ausgabe der Zeitschrift "Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte" widmet sich in ihrem Schwerpunkt dem Thema "Europa"

08.07.2011 in Pressemitteilung

Bundesregierung muss genauen Fahrplan zur Halbierung des Schienenlärms bis 2020 vorlegen

 

Zur geplanten Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer, der Bahnbeauftragte Martin Burkert sowie der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

07.07.2011 in Pressemitteilung

Koalition weiter auf der Suche nach der Wissenschaftsfreiheit

 

Anlässlich der Verlängerung der maßgeblich von der SPD erarbeiteten Regelungen zur "Wissenschaftsfreiheit" um ein Jahr, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

06.07.2011 in Bundespolitik

Keine vergifteten Wahlgeschenke – Spielräume für Zukunftsinvestitionen nutzen

 
Foto: SPD/Jaenicke

Zu den Steuersenkungsversprechungen der Regierungskoalition erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

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