Anlässlich der Verlängerung der maßgeblich von der SPD erarbeiteten Regelungen zur "Wissenschaftsfreiheit" um ein Jahr, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

Den vollmundigen Ankündigungen von Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag, ein eigenes Wissenschaftsfreiheitsgesetz vorzulegen, folgt heute im Haushaltsausschuss die traurige Realität: Ein weiteres Mal wird das ohnehin Bestehende gerade mal um ein Jahr verlängert. Mangels eigener abgestimmter Vorschläge schreibt die Koalition damit die maßgeblich von der SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Legislaturperiode erarbeiteten Rahmenbedingungen nunmehr bis zum 31. Dezember 2012 fort.

Noch nicht einmal zur Entfristung der bisherigen Regelungen konnte sich die Koalition damit durchringen. Stattdessen wird die Zahl der Prüfaufträge immer weiter gesteigert. Die Koalition ist damit zwischenzeitlich auf höchster Ebene auf der erratischen Suche nach der Wissenschaftsfreiheit angelangt.

Es ist höchste Zeit, dass Deutschlands Forschungsorganisationen wieder einen verlässlichen Partner in der Bundesregierung erhalten, der weiß wie sich haushaltsschonende Verfahren mit attraktiven Rahmenbedingungen für die Wissenschaft verknüpfen lassen. Wir können Wissenschaftsfreiheit.