02.10.2011 in Bundespolitik

Keine Politik auf Pump und mehr Gerechtigkeit im Steuersystem!

 

Solide Haushaltsführung und mehr Gerechtigkeit sind möglich. Das beweist unser Steuerkonzept, das wir Anfang September vorgestellt haben. Namenseitrag der SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles für den aktuellen vorwärts

30.09.2011 in Pressemitteilung

Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft THW am Reichstag

 

Alljährlich stellt das Technische Hilfswerk (THW) am Reichstagsgebäude seine Arbeit vor. Dabei können die Abgeordneten selbst ihr technisches Geschick testen.

29.09.2011 in Pressemitteilung

Keine Unterstützung der Bundesregierung für Abschalten von Cattenom

 

Die Bundesregierung sieht keine Möglichkeit, die am 14. April 2011 vom Trierer Stadtrat verabschiedete Resolution „Cattenom sofort abschalten!“ zu unterstützen und Frankreich zum Abschalten seines grenznahen Atomkraftwerkes zu bewegen. Das ist das Ergebnis einer Anfrage an die Bundesregierung durch den Trierer Abgeordneten Manfred Nink anlässlich der Fragestunde des Bundestages am 28. September.

29.09.2011 in Anträge und Anfragen

Für soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben

 

Gleiche Bildungschancen als Voraussetzung für erfolgreiche Integration | Der Parteivorstand der SPD hat folgenden Beschluss als Leitantrag für den SPD-Bundesparteitag gefasst:

27.09.2011 in Anträge und Anfragen

Solidarische Gesundheitspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger

 

Der Parteivorstand der SPD hat folgenden Beschluss als Leitantrag für den SPD-Bundesparteitag gefasst:

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SPD

13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.
16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
14.09.2026 10:20
Gute Bildung geht uns alle an.
Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.
06.09.2026 13:34
Solidarität mit Sachsen-Anhalt.
In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!