14.01.2016 in Pressemitteilung
"Wir sind erfreut über die Ergebnisse des heutigen Gesprächs zum Erhalt der Mandelbäume in Oberotterbach. Dies zeigt, dass die Entwicklung, die wir Ende des Jahres angestoßen haben, zu guten Ergebnissen führen kann“, erklärten heute Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagsabgeordneter und Alexander Schweitzer, Wahlkreisabgeordneter an der Südlichen Weinstraße und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
14.01.2016 in Ankündigungen
Am Freitag, den 22. Januar 2016 findet die nächste SPD-Bundestagsfraktion vor Ort Diskussionsveranstaltung im Haus der Begegnung (An der Liebfrauenkirche 20) in Koblenz statt. Der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger, Thomas Hitschler, MdB und David Langner, Staatssekretär, möchten Sie über die zunehmende Digitalisierung des demografischen Wandels informieren und freuen sich, mit Ihnen darüber zu diskutieren und laden Sie herzlich ein.
14.01.2016 in Ankündigungen
Am Sonntag, 17. Januar 2016, ehrt die SPD Südpfalz im Bürgerhaus in Impflingen ab 14 Uhr im Rahmen einer Neujahrsveranstaltung ihre „Menschen der Region“. Bei diesem etwas anderen Neujahrsempfang stehen Menschen, Gruppen und Vereine im Mittelpunkt, die etwas Herausragendes geleistet oder sich ehrenamtlich in besonderem Maße für die Allgemeinheit eingesetzt haben.
14.01.2016 in Internationales
Burundi steht seit Monaten an der Schwelle zum Bürgerkrieg. Die Verschleppung, Verhaftung und schließlich auch Tötung von Journalisten, Oppositionellen und Vertretern der Zivilgesellschaft sind an der Tagesordnung. Menschenrechte werden massiv missachtet. Die unüberhörbare verbale Hetze fördert Gewalt in der bereits angespannten Lage. Ein erneuter Bürgerkrieg würde nicht nur Burundi, sondern die ganze Region ins Chaos stürzen, warnt Gabi Weber, stv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, in ihrem IPG-Artikel.
17.12.2015 in Pressemitteilung
Zur abschließenden Lesung des Vergaberechts erklärt der zuständige Berichterstater Marcus Held:
Modern, vereinfacht und anwendungsfreundlich - so war die Zielsetzung für das neue Vergaberecht, als das Bundeskabinett im Januar diesen Jahres die Eckpunkte für das Gesetz beschlossen hat. Knapp ein Jahr später hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts verabschiedet und damit eine längst überfällige Reform auf den Weg gebracht. Diese kann sich aus sozialdemokratischer Sicht gut sehen lassen.