13.12.2011 in Programmatisches

Solidarische Gesundheitspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger

 

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am 6. Dezember 2011 folgender Leitantrag beschlossen:

12.12.2011 in Ankündigungen

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 
Foto: NG/FH

Eines der Schlüsselthemen, wenn es um einen neuen Fortschritt geht, ist die Energiewende - Thema der Dezember-Ausgabe der NG/FH. Die anhaltende Katastrophe von Fukushima, die hunderttausend Menschen für immer aus ihren Wohnungen vertrieben hat und eine noch unbekannte Zahl gesundheitlich dauerhaft schädigt, war der letzte Beweis, dass die Verwendung von Kernenergie verantwortungslos und inhuman ist.

11.12.2011 in Ankündigungen

14. Dezember | Europa in der Opposition

 

Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion | Deutsche Parlamentarische Gesellschaft | 10117 Berlin

10.12.2011 in AntiFa/Migration

Kein Fußbreit den Rechten

 

Beitrag der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den aktuellen vorwärts

09.12.2011 in Pressemitteilung

Schallende Ohrfeige für Bundesinnenminister Friedrich

 

Zur gescheiterten Ressortabstimmung zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.