14. Dezember | Europa in der Opposition

Veröffentlicht am 11.12.2011 in Ankündigungen

Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion | Deutsche Parlamentarische Gesellschaft | 10117 Berlin

Trotz ausufernder Gipfelreigen ist die EU zum Ende des Jahres 2011 nach wie vor in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Nicht nur umfassende Antworten auf die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise fehlen. Die derzeitige Verfasstheit der EU ist an ihre Grenzen gestoßen und stellt die Demokratie und Solidarität in der Gemeinschaft auf eine harte Probe.

Deutschland und Frankreich wirken nicht als Integrationsmotor, sondern wie Spaltpilze mit ihren Zweierabsprachen auf Regierungsebene. Antieuropäische, populistische und auch rechtsnationale Bewegungen sind in einer Reihe von Mitgliedsländern gefährlich stark geworden. Der Europapolitik der Bundesregierung ist ihr Kompass verloren gegangen. Welchen Einfluss kann da noch die Opposition im Parlament nehmen, um Deutschland wieder zu einem verlässlichen Partner für die anderen Mitgliedstaaten zu machen und die Demokratie in Europa zu stärken? Hierüber wollen wir diskutieren mit Manuel Sarrazin MdB, dem Sprecher für Europapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.

Wir wissen viele überzeugte Europäerinnen und Europäer in der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik an unserer Seite. Am Ende eines weiteren bewegten Jahres wollen wir Dank sagen und mit Ihnen über die Zukunft der europäischen Integration ins Gespräch kommen.

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SPD

Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. "Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.", sagte Giffey am Dienstag.

Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. "Ich freue mich über die Nominierung - und ich will gewinnen!", sagte Scholz.

Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. "Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren", sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview.

04.08.2020 10:13
Warnung vor zweiter Welle .
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert."