Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion | Deutsche Parlamentarische Gesellschaft | 10117 Berlin
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Trotz ausufernder Gipfelreigen ist die EU zum Ende des Jahres 2011 nach wie vor in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Nicht nur umfassende Antworten auf die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise fehlen. Die derzeitige Verfasstheit der EU ist an ihre Grenzen gestoßen und stellt die Demokratie und Solidarität in der Gemeinschaft auf eine harte Probe.
Deutschland und Frankreich wirken nicht als Integrationsmotor, sondern wie Spaltpilze mit ihren Zweierabsprachen auf Regierungsebene. Antieuropäische, populistische und auch rechtsnationale Bewegungen sind in einer Reihe von Mitgliedsländern gefährlich stark geworden. Der Europapolitik der Bundesregierung ist ihr Kompass verloren gegangen. Welchen Einfluss kann da noch die Opposition im Parlament nehmen, um Deutschland wieder zu einem verlässlichen Partner für die anderen Mitgliedstaaten zu machen und die Demokratie in Europa zu stärken? Hierüber wollen wir diskutieren mit Manuel Sarrazin MdB, dem Sprecher für Europapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.
Wir wissen viele überzeugte Europäerinnen und Europäer in der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik an unserer Seite. Am Ende eines weiteren bewegten Jahres wollen wir Dank sagen und mit Ihnen über die Zukunft der europäischen Integration ins Gespräch kommen.