18.12.2011 in Pressemitteilung

SPD hat Kinderschutzgesetz zur Zukunftslösung gemacht

 

Anlässlich der Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

17.12.2011 in Pressemitteilung

Gohde-Rückzug offenbart Bahrs Scheitern

 

Zum Verzicht von Dr. Jürgen Gohde, den Vorsitz des Beirats für die Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs zu übernehmen, erklärt SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

16.12.2011 in Pressemitteilung

Bundessoftwaretorso - elektronische Hochschulzulassung funktioniert nicht

 

Anlässlich der Antwort des Bundesbildungsministeriums zum geplanten Einsatz der elektronischen Hochschulzulassung und zur Zahl der stabil an die Bundessoftware angeschlossenen Hochschulen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

15.12.2011 in Pressemitteilung

Lärmschutz wieder einmal vertagt

 

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Verkehrslärm erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

14.12.2011 in Pressemitteilung

Schamloses Weihnachtsgeschenk der Koalition

 

Zur Anhörung im Innenausschuss zum Entwurf des Fachkräftegewinnungsgesetzes erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann:

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SPD

06.09.2026 13:34
Solidarität mit Sachsen-Anhalt.
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07.09.2026 13:36
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13.07.2026 09:38
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27.05.2026 18:02
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Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?