Anlässlich der Antwort des Bundesbildungsministeriums zum geplanten Einsatz der elektronischen Hochschulzulassung und zur Zahl der stabil an die Bundessoftware angeschlossenen Hochschulen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

Offensichtlich wird es mit der umfassenden Lösung der bundesweiten Online-Bewerbung fürs Studium wieder nichts. Kurz vor der Sitzung des Stiftungsrates der Stiftung für Hochschulzulassung zeichnet sich ein erneutes Scheitern der zugesagten Beteiligung von 92 Prozent der deutschen Hochschulen ab. Nach Aussagen des Bundesbildungsministeriums befinden sich die technischen Lösungen für die Anbindung der Universitäten an die vom Bund finanzierte, einsatzbereite Software noch immer "in der laufenden Bestellphase".

Ein vom Haushaltsausschuss bereits in der vergangenen Wahlperiode geforderter Testbetrieb steht noch immer aus. Infolge der parlamentarische Initiative der SPD-Fraktion räumt auch das Ministerium ein, dass ein Probelauf bislang noch nicht stattgefunden hat. Die klare Frage, wie viele Hochschulen aktuell stabil an den "Bundessoftwaretorso" angeschlossen sind, konnte oder wollte das BMBF nicht beantworten.

Es ist verwunderlich, dass Ministerin Schavan zwar für ein Computerprogramm bezahlt, dann aber dessen Einsatz nicht vertraglich sichergestellt hat. Gerade auf dem Höhepunkt des Studieninteresses steht Deutschland ohne bundesweit funktionierendes Hochschulzulassungsverfahren da. Wer berechtigterweise die Bildungsrepublik ausruft, darf nicht schon an der elektronischen Hochschulzulassung scheitern.