09.04.2012 in Pressemitteilung

Kopfloser Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit

 

Zu den fehlenden Erkenntnissen der Bundesregierung über den auf europäischer Ebene beschlossenen "Pakt für mehr Beschäftigung und Wirtschaftswachstum" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

07.04.2012 in Kommunales

Worms: Finanzierung der B 47 Süd sichergestellt

 

Der vierspurige Neubau der B47 Südumgehung kann nach dem aktuellen Investitionsrahmenplan des Bundes ab 2015 beginnen. Das erfuhr der Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann (SPD) jüngst aus dem Bundesverkehrsministerium. Die Maßnahme wird dort aktuell unter „weiteren wichtigen Vorhaben“ geführt.

05.04.2012 in Pressemitteilung

Solarenergie: Schwarz-Gelb riskiert den Standort Deutschland

 

„Ausgerechnet jetzt, wo Solarstrom günstig wird, hat die Regierungskoalition den Zubau gebremst“, ärgert sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Bundesregierung kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. „Das betrifft viele Handwerker hier vor Ort und ihre Kunden. Von Kontinuität und Verlässlichkeit in der Solarbranche ist die Bundesregierung weit entfernt. Sie hat den Rat aller Fachleute in der Anhörung des Umweltausschusses missachtet“, so die Abgeordnete weiter. Sie hatte im Vorfeld der Entscheidung an Wirtschaftsminister Rösler und an Umweltminister Röttgen geschrieben und die drastische Kürzung zu verhindern gesucht, vergebens.

04.04.2012 in Geschlechtergerechtigkeit

Schwarz-Gelb beamt Deutschland in gleichstellungspolitische Steinzeit zurück

 

Zur aktuellen Diskussion innerhalb der CDU um das Betreuungsgeld, erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:

03.04.2012 in Pressemitteilung

Schavan gibt fragwürdige Informationspraxis auf

 

Anlässlich der Ankündigung von Bundesministerin Schavan, ihr einseitiges Informations- und Kommunikationsverhalten zu ändern, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

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