29.03.2012 in Pressemitteilung
Zur Stellungnahme des Vorsitzenden des AOK-Bundesverbands, Jürgen Graalmann, zur Zukunft der PKV, erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
26.03.2012 in Pressemitteilung
Bundesregierung ignoriert Beschluss des Petitionsausschusses | Zur Befragung der Regierungsvertreter im Petitionsausschuss zum Thema "Generation Praktikum" erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann und der zuständige Berichterstatter Swen Schulz:
24.03.2012 in Pressemitteilung
„Es ist eine Frechheit, dass die Bundesregierung weiter meinen Fragen zu den Risiken, die durch das AKW Cattenom für die Menschen in der Region Trier bestehen, ausweicht“, sagte der Trierer Bundestagsabgeordnete Manfred Nink (SPD) in Berlin. Nink hatte im Rahmen der Fragestunde des Bundestages am 21. März die Bundesregierung zu Cattenom befragt. In den schriftlichen Antworten weist die Bundesregierung alle Verantwortlichkeiten von sich.
23.03.2012 in Pressemitteilung
Anlässlich des Eckwertebeschlusses des Kabinetts zur Aufstellung des Bundeshaushaltes 2013 und des Finanzplanes bis 2016 erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
22.03.2012 in Pressemitteilung
Lange mussten die Pendler darauf warten, nun sollen sie endlich kommen – ein Teil zumindest. Bereits vor zwei Jahren sollten auf der Siegstrecke die neuen sog. „Talent-2-Züge“ von Bombardier eingesetzt werden. Verzögerungen und ein komplexes Konstrukt aus Zuständigkeiten hatten dies aber bislang verhindert. „Es freut mich, dass jetzt die ersten Züge für die wichtige Bahnstrecke im Kreis Altenkirchen anrollen sollen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.