14.12.2019 in Pressemitteilung

Joe Weingarten: "Wir haben viel erreicht!"

 

Der SPD wird ja manchmal geraten, sich in der Opposition zu regenerieren, um neues Vertrauen zu gewinnen: raus aus der Großen Koalition mit CDU und CSU in Berlin und damit - hoffentlich - wieder rein in die Wählerzustimmung. Ich halte das für die falsche Strategie. Wir machen uns damit kleiner, als wir sind.

Es entspricht auch nicht der Realität, dass regieren und sich gleichzeitig inhaltlich in Teilen neu auszurichten, nicht geht: Die SPD hat in den letzten Jahren doch gezeigt, dass es funktioniert: Wir haben wesentliche Teile unseres sozial- und umweltpolitischen Programmes verändert – in der Regierung. Und wir haben die Konsequenzen gezogen und das auch umgesetzt: der Mindestlohn, die Grundrente, die Abschaffung des Solidarzuschlages für alle Normalverdiener, zuletzt das Klimapaket – alles als Regierungspartei von der SPD erdacht, in Gesetze gegossen und umgesetzt. Wir haben viel erreicht!

05.11.2019 in Pressemitteilung

Isabel Mackensen: "Die Pfalz im Herzen – Die Menschen im Blick"

 

Seit dem 2. Juli 2019 hat sich mein Leben grundlegend verändert: Ich darf als eine von 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Bürgerinnen und Bürger in Berlin vertreten. Das auszusprechen, fühlt sich immer noch unwirklich an.

Nachgerückt bin ich, weil Dr. Carsten Kühl durch seinen beruflichen Wechsel bereits im letzten Jahr auf eine eventuelle Mandatsübernahme verzichtet hat und Dr. Katarina Barley nach den Europawahlen für die SPD Abgeordnete im Europäischen Parlament wurde. Vielen Dank, liebe Katarina, dass Du mir schon vor der Mandatsübergabe mit Rat und Tat zur Seite gestanden bist und mir so einen gelungenen Start in Berlin ermöglicht hast! Zum ersten Mal im Otto-Wels-Saal, dem Fraktionssaal der SPD-Fraktion, zu sitzen, ist ein unglaubliches Gefühl. Die Kolleginnen und Kollegen, vor allem natürlich meine Landesgruppe Rheinland-Pfalz, haben mich herzlich aufgenommen.

03.09.2019 in Pressemitteilung

Detlev Pilger: "Gestern Klimawandel, heute Kirmes"

 

Manchmal fällt es gar nicht so leicht zwischen den verschiedenen Themen und Aufgaben binnen kurzer Zeit umzuschalten. Gerade das erstgenannte Thema beschäftigt mich inzwischen Tag für Tag: der Klimawandel und die Veränderungen, die damit einhergehen. Als Mitglied des Umweltausschusses des Deutschen Bundestags bin ich vertraut mit den Daten und Fakten.

Dennoch mache ich mir große Sorgen, ob es uns gelingen kann die notwendigen Anpassungen zu vollziehen. Um das Ziel des Pariser Klimaabkommens zu schaffen, die durchschnittliche Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts auf max. 1,5 Grad zu begrenzen, sind große Einschnitte in kurzer Zeit notwendig. Dabei, und das ist mir als Sozialdemokrat besonders wichtig, dürfen wir die Ärmsten nicht über Gebühr belasten! 

11.04.2019 in Pressemitteilung

Knapp 15 Millionen Euro für kommunale Sport- und Jugendeinrichtungen in Rheinland-Pfalz

 

Die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz freut sich über eine Finanzspritze des Bundes für kommunale Zwecke. Denn verteilt auf Rheinland-Pfalz fließen insgesamt 14.592.000 Euro in die Sanierung mehrerer Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 10. April beschlossen. Gemeinsam mit den vor Ort zuständigen Kommunalpolitikern hatten sich die Mitglieder der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz für die Antragsprojekte im Land eingesetzt. 

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Kandel, Ludwigshafen, Maikammer, Mechtersheim, Mühlheim-Kärlich und Neuerburg. Diese rheinland-pfälzischen Kommunen dürfen sich über kräftige Finanzspritzen aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ freuen. 

20.03.2019 in Pressemitteilung

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung: SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz stark vertreten

 
Angelika Glöckner (3.v.l.) im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. © Deutscher Bundestag

Am 20. März hat der Deutsche Bundestag die Gründung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung beschlossen. Von den elf Sitzen, die der SPD-Bundestagsfraktion zustehen, sind mit Thomas Hitschler und Angelika Glöckner gleich zwei rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete in der neu geschaffenen Versammlung vertreten. 

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