11.04.2019 in Pressemitteilung

Knapp 15 Millionen Euro für kommunale Sport- und Jugendeinrichtungen in Rheinland-Pfalz

 

Die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz freut sich über eine Finanzspritze des Bundes für kommunale Zwecke. Denn verteilt auf Rheinland-Pfalz fließen insgesamt 14.592.000 Euro in die Sanierung mehrerer Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 10. April beschlossen. Gemeinsam mit den vor Ort zuständigen Kommunalpolitikern hatten sich die Mitglieder der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz für die Antragsprojekte im Land eingesetzt. 

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Kandel, Ludwigshafen, Maikammer, Mechtersheim, Mühlheim-Kärlich und Neuerburg. Diese rheinland-pfälzischen Kommunen dürfen sich über kräftige Finanzspritzen aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ freuen. 

20.03.2019 in Pressemitteilung

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung: SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz stark vertreten

 
Angelika Glöckner (3.v.l.) im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. © Deutscher Bundestag

Am 20. März hat der Deutsche Bundestag die Gründung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung beschlossen. Von den elf Sitzen, die der SPD-Bundestagsfraktion zustehen, sind mit Thomas Hitschler und Angelika Glöckner gleich zwei rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete in der neu geschaffenen Versammlung vertreten. 

28.02.2019 in Pressemitteilung

Grundrente bedeutet mehr Geld für knapp 100.000 Menschen in Rheinland-Pfalz

 
Gabi Weber, stellvertretende Landesgruppensprecherin, zur Grundrente

„In Rheinland-Pfalz würden aktuell knapp 100.000 Menschen von der Grundrente profitieren“, teilt der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler, mit, der sich dabei auf Zahlen des Hannoveraner Pestel-Instituts bezieht. Danach würden die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Bezüge von 72.000 Rheinland-Pfälzerinnen und 27.000 Rheinland-Pfälzern aufbessern, die nach mindestens 35 Beitragsjahren derzeit weniger als 896 Euro Rente im Monat bekommen.

21.02.2019 in Pressemitteilung

Digitalpakt Schule: 240 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz

 

Die Bund-Länder-Einigung ebnet den Weg in die digitale Bildungswelt. „Die zwischen Bund und Ländern erzielte Einigung beim Digitalpakt ist ein voller Erfolg für Rheinland-Pfalz“, begrüßt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Thomas Hitschler (SPD) die Übereinkunft im Vermittlungsausschuss vom Mittwochabend. „Alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Land dürfen sich auf schnelles Internet, Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht freuen“. Mit dem gefundenen Kompromiss sei der Weg dafür geebnet, so Hitschler, „dass wir unsere Schulen für die digitale Bildungswelt fit machen können“. Der Digitalpakt trage dazu bei, „unsere Kinder auf das Leben und Arbeiten in der Welt von morgen vorzubereiten“.

13.02.2019 in Pressemitteilung

Keine Automatisierung der Kriegs- und Konfliktführung

 

Die in den Koalitionsverträgen zwischen SPD und CDU/CSU von 2013 und 2018 vereinbarte Ablehnung und weltweite, völkerrechtliche Ächtung Letaler Autonomer Waffensystem (LAWS) konsequent fortzusetzen, fordern die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Gabi Weber sowie der bayerische Abgeordnete Dr. Karl-Heinz Brunner (alle SPD) in einem gemeinsam verfassten Debattenbeitrag. „Wir lehnen die Entwicklung, Beschaffung und Anwendung autonomer Waffensysteme kategorisch ab“, erklären die Abgeordneten. Es dürfe keine Automatisierung des Tötens geben.

SPD

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Die Ausbreitung des Coronavirus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Familienministerin Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen.

Viele Firmen sind wegen der Coronavirus-Krise in Existenznot. Jetzt starten die Soforthilfen für kleine Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler*innen. Auch Landwirte werden unterstützt. Insgesamt geht es um 50 Milliarden Euro. Wir erklären, wie Soloselbstständige und kleine Unternehmen an die Corona-Soforthilfe kommen.

Viele Menschen halten in diesen Tagen "den Laden am Laufen". Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können - und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt.

Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.