05.11.2019 in Pressemitteilung

Isabel Mackensen: "Die Pfalz im Herzen – Die Menschen im Blick"

 

Seit dem 2. Juli 2019 hat sich mein Leben grundlegend verändert: Ich darf als eine von 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Bürgerinnen und Bürger in Berlin vertreten. Das auszusprechen, fühlt sich immer noch unwirklich an.

Nachgerückt bin ich, weil Dr. Carsten Kühl durch seinen beruflichen Wechsel bereits im letzten Jahr auf eine eventuelle Mandatsübernahme verzichtet hat und Dr. Katarina Barley nach den Europawahlen für die SPD Abgeordnete im Europäischen Parlament wurde. Vielen Dank, liebe Katarina, dass Du mir schon vor der Mandatsübergabe mit Rat und Tat zur Seite gestanden bist und mir so einen gelungenen Start in Berlin ermöglicht hast! Zum ersten Mal im Otto-Wels-Saal, dem Fraktionssaal der SPD-Fraktion, zu sitzen, ist ein unglaubliches Gefühl. Die Kolleginnen und Kollegen, vor allem natürlich meine Landesgruppe Rheinland-Pfalz, haben mich herzlich aufgenommen.

03.09.2019 in Pressemitteilung

Detlev Pilger: "Gestern Klimawandel, heute Kirmes"

 

Manchmal fällt es gar nicht so leicht zwischen den verschiedenen Themen und Aufgaben binnen kurzer Zeit umzuschalten. Gerade das erstgenannte Thema beschäftigt mich inzwischen Tag für Tag: der Klimawandel und die Veränderungen, die damit einhergehen. Als Mitglied des Umweltausschusses des Deutschen Bundestags bin ich vertraut mit den Daten und Fakten.

Dennoch mache ich mir große Sorgen, ob es uns gelingen kann die notwendigen Anpassungen zu vollziehen. Um das Ziel des Pariser Klimaabkommens zu schaffen, die durchschnittliche Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts auf max. 1,5 Grad zu begrenzen, sind große Einschnitte in kurzer Zeit notwendig. Dabei, und das ist mir als Sozialdemokrat besonders wichtig, dürfen wir die Ärmsten nicht über Gebühr belasten! 

11.04.2019 in Pressemitteilung

Knapp 15 Millionen Euro für kommunale Sport- und Jugendeinrichtungen in Rheinland-Pfalz

 

Die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz freut sich über eine Finanzspritze des Bundes für kommunale Zwecke. Denn verteilt auf Rheinland-Pfalz fließen insgesamt 14.592.000 Euro in die Sanierung mehrerer Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 10. April beschlossen. Gemeinsam mit den vor Ort zuständigen Kommunalpolitikern hatten sich die Mitglieder der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz für die Antragsprojekte im Land eingesetzt. 

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Kandel, Ludwigshafen, Maikammer, Mechtersheim, Mühlheim-Kärlich und Neuerburg. Diese rheinland-pfälzischen Kommunen dürfen sich über kräftige Finanzspritzen aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ freuen. 

20.03.2019 in Pressemitteilung

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung: SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz stark vertreten

 
Angelika Glöckner (3.v.l.) im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. © Deutscher Bundestag

Am 20. März hat der Deutsche Bundestag die Gründung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung beschlossen. Von den elf Sitzen, die der SPD-Bundestagsfraktion zustehen, sind mit Thomas Hitschler und Angelika Glöckner gleich zwei rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete in der neu geschaffenen Versammlung vertreten. 

28.02.2019 in Pressemitteilung

Grundrente bedeutet mehr Geld für knapp 100.000 Menschen in Rheinland-Pfalz

 
Gabi Weber, stellvertretende Landesgruppensprecherin, zur Grundrente

„In Rheinland-Pfalz würden aktuell knapp 100.000 Menschen von der Grundrente profitieren“, teilt der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler, mit, der sich dabei auf Zahlen des Hannoveraner Pestel-Instituts bezieht. Danach würden die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Bezüge von 72.000 Rheinland-Pfälzerinnen und 27.000 Rheinland-Pfälzern aufbessern, die nach mindestens 35 Beitragsjahren derzeit weniger als 896 Euro Rente im Monat bekommen.

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SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.
27.11.2020 18:22
Stark durch die Krise.
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. "Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen", sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.
27.11.2020 15:19

Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie.
Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. "Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.
25.11.2020 23:58
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Bund und Länder haben sich auf einen "Winterfahrplan" für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. "Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch", so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.
25.11.2020 18:22
Kein Fuß breit!.
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. "Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!", sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.