16.01.2019 in Pressemitteilung

Thomas Hitschler neuer Chef der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion

 

Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstagabend den Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler zu ihrem neuen Sprecher gewählt. Gabi Weber ist als stellvertretende Landesgruppensprecherin in ihrem Amt bestätigt worden. Der 36-jährige Südpfälzer Hitschler folgt damit auf Gustav Herzog (60), der die Landesgruppe zuvor 14 Jahre geführt hat. In seinem neuen Amt ist Hitschler künftig für die Koordination der neunköpfigen SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz zuständig.

10.12.2018 in Pressemitteilung

Katarina Barley ist Europa-Spitzenkandidatin der SPD

 
Credit: Janine Schmitz/photothek

Zu Ihrer Aufstellung als Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai 2019 erklärt die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Katarina Barley

Die SPD hat mich am 9. Dezember mit 99 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Über dieses Ergebnis habe ich mich wahnsinnig gefreut und es ist mir Auftrag und Ansporn zugleich. Denn die Wahl ist für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung. 

07.12.2018 in Pressemitteilung

Gustav Herzog: Wir gestalten den digitalen Fortschritt!

 

Die Digitalisierung wird unser Leben und unser gesellschaftliches Miteinander in den kommenden Jahren und Jahrzehnten zunehmend verändern. Berufsbilder und Freizeitverhalten, Mobilität, Dienstleistungsangebote und industrielle Produktion werden sich dem digitalen Angebot unaufhaltsam anpassen. Kein Bereich wird vom explosionsartigen Ausweiten der Erfassung, Übertragung, Speicherung und Verarbeitung von Daten verschont bleiben.

29.10.2018 in Pressemitteilung

Der Europarat in schwerem Wasser – Doris Barnett berichtet aus Straßburg

 

Im kommenden Jahr feiert der Europarat 70-jähriges Bestehen. Im Mai 1949 von zehn nord- und westeuropäischen Staaten gegründet, ist der Europarat die älteste originär politische Organisation europäischer Staaten.

47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern entsenden Delegationen ihrer Heimatparlamente (Deutschland hat 18 ordentliche und 18 stellv. Mitglieder), die zusammen die Parlamentarische Versammlung des Europarates ausmachen. Etliche Rechtspositionen, die für uns Selbstverständlichkeiten sind, sind es in vielen der Mitgliedsstaaten nicht, etwa die Gleichstellung von Menschen in Gender-Fragen, Gewaltfreiheit in der Familie, Pressefreiheit oder das Verbot von Folter. Im Mittelpunkt der Arbeit des Europarates stehen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Darüber wacht der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg, der eine Einrichtung des Europarates ist – nicht der EU!

20.08.2018 in Pressemitteilung

Interview mit Angelika Glöckner

 
Deutscher Bundestag, von Saldern

Liebe Angelika, du bist frisch gebackene Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen, wie waren die ersten Wochen mit der neuen Aufgabe für dich?

Spannend und aufregend, wenn auch etwas anstrengend. Neben der neuen Funktion bin ich zusätzlich in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und für Europa tätig. Nach der Übergabe durch meine Vorgängerin, Kerstin Tack, arbeite ich mich nun in die umfassende Materie ein. Da gibt es so viel zu tun… vom Bundesteilhabegesetz (BTHG) über die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention bis hin zur Arbeitsmarktpolitik, ist der ganze Bereich Behinderungen und Inklusion ein riesiges gesellschaftliches Querschnittsthema. Dabei sehe ich vor allem Chancen für unsere gesamte Gesellschaft.

SPD

Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen - über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.

Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können.

03.01.2020 12:20
Das ändert sich 2020.
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner - sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert.

Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Stolpes Tod mache ihn "sehr traurig". "Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit."

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Verbesserungen des Klimapakets im Vermittlungsausschuss als "ersten guten Schritt" begrüßt. Gemeinsam mit Saskia Esken kündigte er zügige Gespräche mit dem Koalitionspartner an, in denen es unter anderem auch um mehr Investitionen gehen soll.