20.08.2018 in Pressemitteilung

Interview mit Angelika Glöckner

 
Deutscher Bundestag, von Saldern

Liebe Angelika, du bist frisch gebackene Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen, wie waren die ersten Wochen mit der neuen Aufgabe für dich?

Spannend und aufregend, wenn auch etwas anstrengend. Neben der neuen Funktion bin ich zusätzlich in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und für Europa tätig. Nach der Übergabe durch meine Vorgängerin, Kerstin Tack, arbeite ich mich nun in die umfassende Materie ein. Da gibt es so viel zu tun… vom Bundesteilhabegesetz (BTHG) über die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention bis hin zur Arbeitsmarktpolitik, ist der ganze Bereich Behinderungen und Inklusion ein riesiges gesellschaftliches Querschnittsthema. Dabei sehe ich vor allem Chancen für unsere gesamte Gesellschaft.

23.04.2018 in Pressemitteilung

Die erste Frau an der Spitze der SPD ist eine Rheinland-Pfälzerin

 

Anlässlich der Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden erklärt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Gustav Herzog:

„Die SPD steht vor einer doppelten Herausforderung: Die Partei muss in der Großen Koalition gut regieren, sowie klares Profil zeigen und zugleich den Erneuerungsprozess der SPD hinbekommen. Ich kenne unser Landesgruppenmitglied Andrea Nahles schon sehr lange und daher kann ich mit Fug und Recht sagen: Andrea Nahles kann das und macht das!“

21.04.2018 in Pressemitteilung

Lars Klingbeil in der Landesgruppe Rheinland-Pfalz: SPD muss Partei der Zuversicht und des mutigen Aufbruchs sein

 

Berlin, 20. April 2018. Im Vorfeld des Bundesparteitages hatten wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz unseren Generalsekretär Lars Klingbeil zu Gast. Der Schwerpunkt unseres Gedankenaustausches lag natürlich auf dem Erneuerungsprozess der SPD und dem bevorstehenden, außerordentlichen Bundesparteitag in Wiesbaden. Als Herzstück der Erneuerung nannte Lars Klingbeil die programmatische Debatte in der Partei. Die SPD müsse inhaltlich klarer werden und auch mal wieder anecken. Gleichzeitig müsse das Programm Aufbruchsstimmung und Zuversicht ausstrahlen.

21.03.2018 in Pressemitteilung

Vive l'amitié franco-allemande! Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!

 

Berlin, 20. März 2018. Das sozialdemokratisch geprägte Europa-Kapitel im Koalitionsvertrag ist ohne Zweifel ein starkes Signal für einen neuen Aufbruch in der Europapolitik. Der Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland kommt dabei als Motor der Erneuerung der Europäischen Union eine tragende Rolle zu. Anlass genug für die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz die Botschafterin des Nachbarlandes in die Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin zum Diskussionsabend einzuladen.

14.03.2018 in Pressemitteilung

Zum Meinungsaustausch in Berlin: LIGA und SPD-Landesgruppe diskutieren soziale Themen im Lichte des Koalitionsvertrages

 
Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz zu Gast in der SPD-Landesgruppe RLP

Berlin, 13. März 2018. Der jährliche Austausch von Standpunkten, Anregungen und Meinungen fand in traditionell guter Atmosphäre in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung statt. Beim Gespräch der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz (LIGA RLP) und der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz standen wichtige sozialpolitische Themen im Mittelpunkt: Vom Bundesteilhabegesetz, über die Kita-Novelle, Familienpolitik und Pflege, bis hin zur Armutsbekämpfung im Hinblick auf Kinder, Rentner oder Langzeitarbeitslose. 

SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.