28.02.2019 in Pressemitteilung
Grundrente bedeutet mehr Geld für knapp 100.000 Menschen in Rheinland-Pfalz
„In Rheinland-Pfalz würden aktuell knapp 100.000 Menschen von der Grundrente profitieren“, teilt der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler, mit, der sich dabei auf Zahlen des Hannoveraner Pestel-Instituts bezieht. Danach würden die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Bezüge von 72.000 Rheinland-Pfälzerinnen und 27.000 Rheinland-Pfälzern aufbessern, die nach mindestens 35 Beitragsjahren derzeit weniger als 896 Euro Rente im Monat bekommen.
21.02.2019 in Pressemitteilung
Digitalpakt Schule: 240 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz
Die Bund-Länder-Einigung ebnet den Weg in die digitale Bildungswelt. „Die zwischen Bund und Ländern erzielte Einigung beim Digitalpakt ist ein voller Erfolg für Rheinland-Pfalz“, begrüßt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Thomas Hitschler (SPD) die Übereinkunft im Vermittlungsausschuss vom Mittwochabend. „Alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Land dürfen sich auf schnelles Internet, Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht freuen“. Mit dem gefundenen Kompromiss sei der Weg dafür geebnet, so Hitschler, „dass wir unsere Schulen für die digitale Bildungswelt fit machen können“. Der Digitalpakt trage dazu bei, „unsere Kinder auf das Leben und Arbeiten in der Welt von morgen vorzubereiten“.
13.02.2019 in Pressemitteilung
Keine Automatisierung der Kriegs- und Konfliktführung
Die in den Koalitionsverträgen zwischen SPD und CDU/CSU von 2013 und 2018 vereinbarte Ablehnung und weltweite, völkerrechtliche Ächtung Letaler Autonomer Waffensystem (LAWS) konsequent fortzusetzen, fordern die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Gabi Weber sowie der bayerische Abgeordnete Dr. Karl-Heinz Brunner (alle SPD) in einem gemeinsam verfassten Debattenbeitrag. „Wir lehnen die Entwicklung, Beschaffung und Anwendung autonomer Waffensysteme kategorisch ab“, erklären die Abgeordneten. Es dürfe keine Automatisierung des Tötens geben.
16.01.2019 in Pressemitteilung
Thomas Hitschler neuer Chef der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion
Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstagabend den Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler zu ihrem neuen Sprecher gewählt. Gabi Weber ist als stellvertretende Landesgruppensprecherin in ihrem Amt bestätigt worden. Der 36-jährige Südpfälzer Hitschler folgt damit auf Gustav Herzog (60), der die Landesgruppe zuvor 14 Jahre geführt hat. In seinem neuen Amt ist Hitschler künftig für die Koordination der neunköpfigen SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz zuständig.
10.12.2018 in Pressemitteilung
Katarina Barley ist Europa-Spitzenkandidatin der SPD
Zu Ihrer Aufstellung als Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai 2019 erklärt die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Katarina Barley:
Die SPD hat mich am 9. Dezember mit 99 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Über dieses Ergebnis habe ich mich wahnsinnig gefreut und es ist mir Auftrag und Ansporn zugleich. Denn die Wahl ist für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung.
SPD
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