21.02.2019 in Pressemitteilung

Digitalpakt Schule: 240 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz

 

Die Bund-Länder-Einigung ebnet den Weg in die digitale Bildungswelt. „Die zwischen Bund und Ländern erzielte Einigung beim Digitalpakt ist ein voller Erfolg für Rheinland-Pfalz“, begrüßt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Thomas Hitschler (SPD) die Übereinkunft im Vermittlungsausschuss vom Mittwochabend. „Alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Land dürfen sich auf schnelles Internet, Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht freuen“. Mit dem gefundenen Kompromiss sei der Weg dafür geebnet, so Hitschler, „dass wir unsere Schulen für die digitale Bildungswelt fit machen können“. Der Digitalpakt trage dazu bei, „unsere Kinder auf das Leben und Arbeiten in der Welt von morgen vorzubereiten“.

13.02.2019 in Pressemitteilung

Keine Automatisierung der Kriegs- und Konfliktführung

 

Die in den Koalitionsverträgen zwischen SPD und CDU/CSU von 2013 und 2018 vereinbarte Ablehnung und weltweite, völkerrechtliche Ächtung Letaler Autonomer Waffensystem (LAWS) konsequent fortzusetzen, fordern die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Gabi Weber sowie der bayerische Abgeordnete Dr. Karl-Heinz Brunner (alle SPD) in einem gemeinsam verfassten Debattenbeitrag. „Wir lehnen die Entwicklung, Beschaffung und Anwendung autonomer Waffensysteme kategorisch ab“, erklären die Abgeordneten. Es dürfe keine Automatisierung des Tötens geben.

16.01.2019 in Pressemitteilung

Thomas Hitschler neuer Chef der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion

 

Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstagabend den Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler zu ihrem neuen Sprecher gewählt. Gabi Weber ist als stellvertretende Landesgruppensprecherin in ihrem Amt bestätigt worden. Der 36-jährige Südpfälzer Hitschler folgt damit auf Gustav Herzog (60), der die Landesgruppe zuvor 14 Jahre geführt hat. In seinem neuen Amt ist Hitschler künftig für die Koordination der neunköpfigen SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz zuständig.

10.12.2018 in Pressemitteilung

Katarina Barley ist Europa-Spitzenkandidatin der SPD

 
Credit: Janine Schmitz/photothek

Zu Ihrer Aufstellung als Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai 2019 erklärt die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Katarina Barley

Die SPD hat mich am 9. Dezember mit 99 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Über dieses Ergebnis habe ich mich wahnsinnig gefreut und es ist mir Auftrag und Ansporn zugleich. Denn die Wahl ist für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung. 

07.12.2018 in Pressemitteilung

Gustav Herzog: Wir gestalten den digitalen Fortschritt!

 

Die Digitalisierung wird unser Leben und unser gesellschaftliches Miteinander in den kommenden Jahren und Jahrzehnten zunehmend verändern. Berufsbilder und Freizeitverhalten, Mobilität, Dienstleistungsangebote und industrielle Produktion werden sich dem digitalen Angebot unaufhaltsam anpassen. Kein Bereich wird vom explosionsartigen Ausweiten der Erfassung, Übertragung, Speicherung und Verarbeitung von Daten verschont bleiben.

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. "Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund", so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.