13.02.2018 in Pressemitteilung

Koalitionsvertrag: Entwicklungspolitik wird sozialdemokratisch

 

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion:

"Wir haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Agenda 2030 Maßstab für das künftige Regierungshandeln sein wird. Wir haben durchgesetzt, dass privates Kapital die internationalen anerkannten Standards einhalten muss, dass Handel wesentlich fairer gestaltet werden wird und mehr Geld für die am wenigsten entwickelten Länder zur Verfügung steht."

05.02.2018 in Pressemitteilung

Katarina Barley: Sonderbriefmarke „Karl Marx“ erscheint am 3. Mai

 

Die Sonderbriefmarke zum 200. Geburtstag von Karl Marx erscheint am 3. Mai 2018 – und damit zwei Tage vor dem Jubiläum. Der Künstler Thomas Mayfried aus München hat die grafische Gestaltung übernommen. Der Wert der Briefmarke beträgt 70 Cent. Die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Katarina Barley hatte sich frühzeitig mit der Idee an das Bundesfinanzministerium gewandt, anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx eine Briefmarke herauszugeben. 

01.02.2018 in Aktuell

Gutes Klima zwischen den rheinland-pfälzischen DGB-Gewerkschaften und der SPD-Landesgruppe

 

Die regelmäßigen Treffen zwischen der rheinland-pfälzischen SPD-Landesgruppe und den Vertreterinnen und Vertretern des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland und seiner Mitgliedsgewerkschaften sind eine gut gepflegte Tradition. Am 16. Januar war es wieder soweit und natürlich war das Interesse am Verlauf der Sondierungsgespräche zu diesem Zeitpunkt – vor dem Sonderparteitag in Bonn – besonders groß.

01.02.2018 in Pressemitteilung

Gabi Weber zur entwicklungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

 
Foto: Benno Kraehahn

Die SPD-Bundestagsfraktion wählte in ihrer heutigen Sitzung die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus dem Wahlkreis Montabaur zur neuen entwicklungspolitischen Sprecherin.

„Ich danke der Fraktion für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Mir ist es wichtig, die Themen der Entwicklungszusammenarbeit prominent und ihrer Bedeutung angemessen zu platzieren und die Verknüpfungen mit anderen Politikfeldern zu verstärken."

Gabi Weber, die bereits seit 2014 im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung arbeitet und in der abgelaufenen Legislaturperiode diesem auch als Stellvertreterin vorsaß, verantwortet das Themenfeld Entwicklungspolitik auch in den aktuellen Koalitionsverhandlungen.

18.12.2017 in Pressemitteilung

Generalpriorin Sr. Scholastika bei 60 Minuten-SPD im Dialog

 

Die Generalpriorin der Kongregation der Arenberger Dominikanerinnen in Koblenz, Schwester M. Scholastika Jurt, war Gast der Novemberveranstaltung der „60 Minuten – SPD im Dialog“, die wie immer am ersten Samstag im Monat im Restaurant Dormont’s in der Koblenzer Altstadt stattfand. Der Vorsitzende der SPD Koblenz Detlev Pilger (MdB) begrüßte gemeinsam mit seiner Vorstandskollegin Dr. Anna Köbberling (MdL) die gebürtige Schweizerin, die 1990 der Ordensgemeinschaft der Arenberger Dominikanerinnen beitrat und 1998 die Ewige Profess ablegte. 

SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.