20.07.2012 in Pressemitteilung

Behinderte als gleichwertige Partner anerkennen

 

Menschen mit Behinderungen stehen fast ihr ganzes Leben vor Hindernissen. „Es gilt für uns alle, die Barrieren überwinden zu helfen, um Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen als gleichwertige Partner anzuerkennen“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB, die Gastgeberin des Abends. Zu diesem Thema hat vor drei Jahren der Deutsche Bundestag die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Sie fordert, Menschen mit Behinderungen von Anfang an gesellschaftlich einzuschließen (Diesen Prozess nennt man Inklusion). Seit dem Regierungswechsel 2009 ist aber leider wenig passiert.

17.07.2012 in Pressemitteilung

Künftig nur noch zwei GEMA-Tarife

 

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) plant, künftig nur noch zwei Tarife gelten zu lassen. Die Gebühren sollen sich nun nach dem erhobenen Eintrittsgeld und der Veranstaltungsfläche richten. Das sorgt bei vielen Vereinen und Verbänden für Unruhe. „Ich rate allen Vereinen, sich umgehend mit ihren Verbandsvertretern in Verbindung zu setzen, um Rahmenverträge mit der GEMA auszuhandeln“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie hatte kürzlich die Vereine ihres Wahlkreises zu einer Veranstaltung mit Vertretern der GEMA eingeladen.

13.07.2012 in Allgemein

„Politik ist für mich menschlicher geworden“

 

Anna Metzner aus Neustadt/Wied war beim Girls Day in Berlin

12.07.2012 in Pressemitteilung

Koalition versetzt Datenschutz schweren Schlag

 

Pressestatement des innenpolitischen Sprechers, Michael Hartmann

11.07.2012 in Pressemitteilung

Reform der Sicherheitsarchitektur - SPD bereit zur konstruktiven Mitarbeit

 

Pressestatement des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann:

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SPD

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