Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) plant, künftig nur noch zwei Tarife gelten zu lassen. Die Gebühren sollen sich nun nach dem erhobenen Eintrittsgeld und der Veranstaltungsfläche richten. Das sorgt bei vielen Vereinen und Verbänden für Unruhe. „Ich rate allen Vereinen, sich umgehend mit ihren Verbandsvertretern in Verbindung zu setzen, um Rahmenverträge mit der GEMA auszuhandeln“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie hatte kürzlich die Vereine ihres Wahlkreises zu einer Veranstaltung mit Vertretern der GEMA eingeladen.

Nun fanden erneut in Berlin Gespräche zwischen der SPD-Bundestagsfraktion und Vertretern der GEMA über die Änderungen in der Tarifstruktur statt. Dabei hat die GEMA darüber informiert, dass nun ein Schiedsverfahren begonnen wurde, dass im Frühjahr 2013 zu einem Schiedsspruch führen soll. Dieses Verfahren hat die GEMA vor dem Deutschen Patent- und Markenamt selbst initiiert und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hat diesem Verfahren zugestimmt.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt diesen Schritt, da sie der Auffassung ist, dass die Aufrechterhaltung von Schützenfesten, von Sportveranstaltungen und Karnevalsumzügen unbedingt gewährleistet bleiben muss. „Die örtlichen Feste und Kulturveranstaltungen dürfen durch die geänderten Tarife nicht in Gefahr geraten. Das wäre unerträglich“, so die Abgeordnete. „Deshalb halte ich engen Kontakt zu den Vereinen und Verbänden“, so die Abgeordnete weiter.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Die GEMA versichert uns, dass sie nicht daran interessiert ist, Gebührenexplosionen bei Festen in der Gemeinde zu verursachen. Ihr geht es darum, auch große Veranstalter angemessen am Gesamtaufkommen zu beteiligen. Sie sind bisher eher günstig davon gekommen . Es ist aber zu früh, sich über das Ergebnis zu freuen. Unsere Bundestagsfraktion wird weiterhin verfolgen, wie sich die Gespräche entwickeln und engagiert die Interessen der örtlichen Vereine und Verbände vertreten.“