05.02.2010 in Bundespolitik

Union und FDP riskieren Deutschlands Zukunft

 

100 Tage Schwarz-Gelb: Klientelpolitik, Chaos, Wählertäuschung

04.02.2010 in Ankündigungen

SPD beteiligt sich an Anti-AKW-Bündnis

 

Die SPD beteiligt sich an dem Bündnis, das am 24. April 2010 eine Aktions- und Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel organisiert. Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

03.02.2010 in Pressemitteilung

Schwarz-gelbe Bundesregierung treibt Kommunen zur Handlungsunfähigkeit

 

Zu den vom Deutschen Städtetag vorgestellten aktuellen Daten für die Jahre 2009 und 2010 zur Finanzlage der Städte erklärt die Generalsekretärin der SPD und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

01.02.2010 in Bundespolitik

Wir nehmen Rüttgers und Pinkwart beim Wort

 

Zur Forderung von NRW-Minister Andreas Pinkwart (FDP), die Absenkung der Mehrwertsteuer für Hotels zurückzunehmen, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann:

31.01.2010 in Allgemein

Rheinland-Pfalz im Westen führend bei der Betreuung unter Dreijähriger

 

Die familienfreundliche Politik in Rheinland-Pfalz ist empirisch nachweisbar

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SPD

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