25.02.2010 in Pressemitteilung

Auch im Petitionsausschuss fordert die SPD ein erneutes NPD-Verbot

 

Anlässlich der Sitzung des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Abgeordnete Klaus Hagemann:

24.02.2010 in Pressemitteilung

Der Fall Nokia: Forschungsförderung vor Gericht

 

Anlässlich der Kritik des Bundesrechnungshofes an der unzureichenden Überwachung von Fördermitteln in Höhe von über einer Milliarde Euro im Bereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und zu dem konkreten Fall Nokia, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

23.02.2010 in Arbeit

"Bundesregierung muss jetzt Änderungen bei der Leiharbeit vornehmen."

 

Der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper unterstützt die Initiative der Landesregierung im Bundesrat gegen den Missbrauch von Leiharbeit.

23.02.2010 in Pressemitteilung

Zugangserschwerungsgesetz aufheben statt aussetzen

 

Zu der öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann, der zuständige Berichterstatter Stefan Schwartze und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

21.02.2010 in Energie und Umwelt

„Investitionen in Solarstrom müssen berechenbar bleiben!“

 

Manfred Nink antwortet Trierer Handwerkskammer

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