04.03.2010 in Pressemitteilung

Schavans Geisterhaus

 

Zu den Planungen für den Neubau des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Berlin samt angeschlossener Ausstellungshalle erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

04.03.2010 in Pressemitteilung

Senkung der Förderung von Solaranlagen

 

DGB Rheinland-Pfalz und rheinland-pfälzische SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag: Bundeskabinett bremst Zukunftstechnologie aus / Widerstand der Landesregierung im Bundesrat notwendig

03.03.2010 in Arbeit

Aufruf der SPD-Bundestagsfraktion zu den Betriebswahlen 2010

 

Am 1. März haben die Betriebsratswahlen 2010 begonnen. Das darf besonders in diesem Jahr keine Routine sein. Die schlimmste Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit hat eines deutlich gemacht: Es waren die Gewerkschaften und die Betriebsräte, die Tag und Nacht an der Rettung der Unternehmen gearbeitet und die Rettung der Arbeitsplätze in vielen Fällen erreicht haben. Frank-Walter Steinmeier ruft zur Wahlteilnahme auf.

02.03.2010 in Bundespolitik

Google Street View: Widerspruch ist möglich

 

Google will detaillierte Bilder von Häusern und Straßenzügen ins Netz stellen. Bürgern, die sich dadurch in ihrer Privatsphäre verletzt sehen, empfiehlt das Verbraucherschutzministerium Widerspruch einzulegen. Und es stellt ein Musterschreiben dafür zur Verfügung.

28.02.2010 in Aktuell

Universität Göttingen gründet Institut für Demokratieforschung

 

Sinkende Wahlbeteiligung, allgemeines Desinteresse an politischen Vorgängen, fehlendes Verständnis demokratischer Abläufe - die Politikverdrossenheit breitet sich offenbar immer weiter aus. Dem will die Universität Göttingen nun entgegenwirken: Mit dem neu gegründeten Institut für Demokratieforschung wollen die Wissenschaftler ihre Erkenntnisse in die Öffentlichkeit tragen. Dabei sollen wissenschaftliche Analyse, öffentliche Vermittlung, Didaktik und Beratung miteinander verknüpft werden.

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05.11.2026 14:14
Stopp Gewalt gegen Frauen.
Mehr Schutz, mehr Hilfe, klare Regeln: Die SPD kämpft dafür, dass Gewalt gegen Frauen keinen Platz hat, mit dem Gewalthilfegesetz und mit der Forderung "Nur Ja heißt Ja". Unterstütze unsere Kampagne.
13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
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16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
14.09.2026 10:20
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Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.