01.07.2010 in Pressemitteilung

Petitionsausschuss stellt seine Arbeit für das Jahr 2009 vor

 

Zu der Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts 2009 des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

30.06.2010 in Pressemitteilung

Schnelle und nachhaltige Hilfe für die freiberuflichen Hebammen

 

Zur Diskussion um die Haftpflichtbeiträge für freiberufliche Hebammen erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann und der zuständige Berichterstatter Stefan Schwartze:

29.06.2010 in Pressemitteilung

Schmierenkomödie bei der Bundesbeamtenbesoldung

 

Zur Diskussion um die Anpassung der Beamtenbesoldung erklärt der stellv. innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

28.06.2010 in Ankündigungen

28. Juni | Reichtum und Finanzmarktkrise

 

Handlungsbedarf und politische Antworten | Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

23.06.2010 in Pressemitteilung

Ellbogengesellschaft bei Tarifverträgen gestärkt

 

Zum heutigen Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Tarifeinheit erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.