01.07.2010 in Pressemitteilung

Petitionsausschuss stellt seine Arbeit für das Jahr 2009 vor

 

Zu der Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts 2009 des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

30.06.2010 in Pressemitteilung

Schnelle und nachhaltige Hilfe für die freiberuflichen Hebammen

 

Zur Diskussion um die Haftpflichtbeiträge für freiberufliche Hebammen erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann und der zuständige Berichterstatter Stefan Schwartze:

29.06.2010 in Pressemitteilung

Schmierenkomödie bei der Bundesbeamtenbesoldung

 

Zur Diskussion um die Anpassung der Beamtenbesoldung erklärt der stellv. innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

28.06.2010 in Ankündigungen

28. Juni | Reichtum und Finanzmarktkrise

 

Handlungsbedarf und politische Antworten | Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

23.06.2010 in Pressemitteilung

Ellbogengesellschaft bei Tarifverträgen gestärkt

 

Zum heutigen Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Tarifeinheit erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

SPD

05.11.2026 14:14
Stopp Gewalt gegen Frauen.
Mehr Schutz, mehr Hilfe, klare Regeln: Die SPD kämpft dafür, dass Gewalt gegen Frauen keinen Platz hat, mit dem Gewalthilfegesetz und mit der Forderung "Nur Ja heißt Ja". Unterstütze unsere Kampagne.

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.