22.06.2010 in Bundespolitik

Das schwarz- gelbe Kabinett im Fakten- Check (6)

 

Deutschland ist in der Krise, und Angela Merkel rührt sich nicht. Das schwarz- gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Minister? Wir schicken sie in den Fakten- Check. Heute: Peter Ramsauer (CSU)

20.06.2010 in Aktuell

Merkel und Westerwelle stürzen ab

 

SPD und Union gleichauf | Regierung so unbleibt wie nie | FDP an der Fünf-Prozent-Hürde

18.06.2010 in Ankündigungen

3. Juli | Familien, Kinder und der Sozialstaat – was können, was müssen wir uns leisten?

 

Veranstaltungseinladung der ASJ in Berlin

17.06.2010 in Pressemitteilung

Sicherheit für Job-Center in Rheinland-Pfalz

 

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende beraten und somit endlich Klarheit und Sicherheit für Arbeitsvermittler und Arbeitssuchende im Land.

17.06.2010 in Pressemitteilung

Keine Kürzung der Beamtenbesoldung im Vorübergehen

 

Zu der geplanten Kürzung der Beamtenbesoldung des Bundes erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

SPD

05.11.2026 14:14
Stopp Gewalt gegen Frauen.
Mehr Schutz, mehr Hilfe, klare Regeln: Die SPD kämpft dafür, dass Gewalt gegen Frauen keinen Platz hat, mit dem Gewalthilfegesetz und mit der Forderung "Nur Ja heißt Ja". Unterstütze unsere Kampagne.

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.