09.07.2010 in Pressemitteilung

Bundesbeamtenbesoldung: de Maizière nimmt Gesetzgebung vorweg

 

Zum Schreiben von Bundesminister de Maizière an die Beschäftigen des Bundesministeriums des Innern erklärt der stellv. innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

08.07.2010 in Pressemitteilung

Schavan scheitert mit Prestigeprojekten

 

Anlässlich der Vorlage des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2011, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

07.07.2010 in Aktuell

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 

Die derzeitige Regierungsgroteske hat einen ungewollten Bezug zum Doppelthema unserer aktuellen Ausgabe: Denken und Medien.

06.07.2010 in Pressemitteilung

Externe Evaluierung der Bundespolizei erstellen

 

Sofortige Konsequenzen aus der gestrigen Anhörung zur Bundespolizeireform fordern der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann und der zuständige Berichterstatter Wolfgang Gunkel:

05.07.2010 in Pressemitteilung

Anhoerung stellt klar - verfehlte Reform fuehrt Bundespolizei ins Chaos

 

Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zur Neuorganisation der Bundespolizei erklären der stellv. innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann und der zuständige Berichterstatter Wolfgang Gunkel:

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SPD

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Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.