09.07.2010 in Pressemitteilung

Bundesbeamtenbesoldung: de Maizière nimmt Gesetzgebung vorweg

 

Zum Schreiben von Bundesminister de Maizière an die Beschäftigen des Bundesministeriums des Innern erklärt der stellv. innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

08.07.2010 in Pressemitteilung

Schavan scheitert mit Prestigeprojekten

 

Anlässlich der Vorlage des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2011, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

07.07.2010 in Aktuell

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 

Die derzeitige Regierungsgroteske hat einen ungewollten Bezug zum Doppelthema unserer aktuellen Ausgabe: Denken und Medien.

06.07.2010 in Pressemitteilung

Externe Evaluierung der Bundespolizei erstellen

 

Sofortige Konsequenzen aus der gestrigen Anhörung zur Bundespolizeireform fordern der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann und der zuständige Berichterstatter Wolfgang Gunkel:

05.07.2010 in Pressemitteilung

Anhoerung stellt klar - verfehlte Reform fuehrt Bundespolizei ins Chaos

 

Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zur Neuorganisation der Bundespolizei erklären der stellv. innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann und der zuständige Berichterstatter Wolfgang Gunkel:

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
29.06.2026 22:00
Alle reden von der Rente. Wir sichern sie..
Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.
26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?
27.05.2026 18:02
So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. .
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.