Anlässlich der Vorlage des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2011, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

Harte Landung in der Realität: Weil Bundesbildungsministerin Schavan eine Vielzahl von Projekten nicht ins Laufen brachte, drohen nun mit der Kabinettsvorlage für den Haushalt 2011 zum Teil dramatische Kürzungen - und das vor allem bei bei den früheren Prestigeprojekten der Ministerin.

Die Zuschüsse an Begabtenförderwerke werden im Regierungsentwurf 2011 mit einem Minus von über 61 Millionen Euro um fast ein Drittel auf 136,7 Millionen Euro gekürzt. Für das Nationale Stipendienprogramm steht 2011, wie im laufenden Jahr, lediglich ein Alibi-Mittel in Höhe von zehn Millionen Euro im Regierungsentwurf. Die Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Haushaltsjahre wurden drastisch zusammengestrichen, von 280 Millionen Euro auf jetzt nur noch 16 Millionen Euro. Beerdigung erster Klasse nennt man das wohl. De facto hat die Bundesregierung dieses Vorhaben offensichtlich schon vor dem erwarteten negativen Votum im Bundesrat am Freitag selbst bereits aufgegeben.

Den Rotstift hat das Kabinett auch in der beruflichen Bildung angesetzt: Die von Ministerin Schavan groß angekündigten Maßnahmen zur Berufsorientierung von Schülerinnen und Schülern werden von bislang 50 Millionen Euro um satte 31,5 Millionen Euro (minus 63 Prozent) gekürzt. Parallel dazu stehen auch für die Überbetrieblichen Berufsbildungswerkstätten der Kammern 14 Millionen Euro (minus 33 Prozent) weniger zur Verfügung.

Einstmals zu Zeiten der großen Koalition rief die Ministerin noch eine Internationalisierungsstrategie aus und schaffte zusammen mit der SPD den weltweit höchstdotierten Wissenschaftspreis, die Humboldt-Professur. Im kommenden Jahr sollen dagegen nun die Mittel für Auslandsaufenthalte von Studierenden und von Nachwuchswissenschaftlern massiv um rund 30 Millionen Euro (minus 21 Prozent) zurückgefahren werden.

Mit der Vorlage des Kabinettentwurfs 2011 nimmt sie Abschied von Lokalen Bildungsbündnissen, kürzt erheblich bei Weiterbildung und Lebenslangem Lernen und reduziert das Programm für Chancengerechtigkeit für Frauen in Bildung und Forschung um sieben Millionen Euro (minus 22 Prozent).

Es läuft nicht rund im Hause Schavan. Passend dazu wird die Globale Minderausgabe, also die Zielsumme, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Haushaltsjahr zusätzlich etwa aus nicht umgesetzten Projekten einsparen muss, kräftig um 32 Prozent auf über 230 Millionen Euro erhöht.