14.07.2010 in Bundespolitik
Deutschland ist in der Krise, und Angela Merkel rührt sich nicht. Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Kristina Schröder (CDU):
12.07.2010 in AntiFa/Migration
SPD gründet Arbeitskreis Integration und Migration
10.07.2010 in Pressemitteilung
Anlässlich der Vielzahl von Titeln im Etat 2010 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ohne jeglichen Mittelabfluss und zum Antrag der SPD-Fraktion im Haushaltausschuss auf die Freigabe von 337 Millionen Euro für den Qualitätspakt "Lehre", erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Abgeordnete Klaus Hagemann:
09.07.2010 in Pressemitteilung
Zum Thema Kurzarbeit als notwendiges arbeitsmarktpolitisches Instrument erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles: