14.07.2010 in Bundespolitik

Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (7)

 

Deutschland ist in der Krise, und Angela Merkel rührt sich nicht. Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Kristina Schröder (CDU):

13.07.2010 in Gesundheit

Schwarz-Gelb zockt die Menschen ab

 

Kopfpauschale durch die Hintertür

12.07.2010 in AntiFa/Migration

Für echte Chancengleichheit in Politik und Gesellschaft

 

SPD gründet Arbeitskreis Integration und Migration

10.07.2010 in Pressemitteilung

SPD will 337 Millionen Euro für Pakt für die Lehre freigeben

 

Anlässlich der Vielzahl von Titeln im Etat 2010 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ohne jeglichen Mittelabfluss und zum Antrag der SPD-Fraktion im Haushaltausschuss auf die Freigabe von 337 Millionen Euro für den Qualitätspakt "Lehre", erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Abgeordnete Klaus Hagemann:

09.07.2010 in Pressemitteilung

Kurzarbeit muss Dauerbrenner bleiben

 

Zum Thema Kurzarbeit als notwendiges arbeitsmarktpolitisches Instrument erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.