14.07.2010 in Bundespolitik

Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (7)

 

Deutschland ist in der Krise, und Angela Merkel rührt sich nicht. Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Kristina Schröder (CDU):

13.07.2010 in Gesundheit

Schwarz-Gelb zockt die Menschen ab

 

Kopfpauschale durch die Hintertür

12.07.2010 in AntiFa/Migration

Für echte Chancengleichheit in Politik und Gesellschaft

 

SPD gründet Arbeitskreis Integration und Migration

10.07.2010 in Pressemitteilung

SPD will 337 Millionen Euro für Pakt für die Lehre freigeben

 

Anlässlich der Vielzahl von Titeln im Etat 2010 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ohne jeglichen Mittelabfluss und zum Antrag der SPD-Fraktion im Haushaltausschuss auf die Freigabe von 337 Millionen Euro für den Qualitätspakt "Lehre", erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Abgeordnete Klaus Hagemann:

09.07.2010 in Pressemitteilung

Kurzarbeit muss Dauerbrenner bleiben

 

Zum Thema Kurzarbeit als notwendiges arbeitsmarktpolitisches Instrument erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

SPD

05.11.2026 14:14
Stopp Gewalt gegen Frauen.
Mehr Schutz, mehr Hilfe, klare Regeln: Die SPD kämpft dafür, dass Gewalt gegen Frauen keinen Platz hat, mit dem Gewalthilfegesetz und mit der Forderung "Nur Ja heißt Ja". Unterstütze unsere Kampagne.

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.