Liebe Leserinnen, liebe Leser,

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung.

Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Thomas Hitschler

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

20.05.2020 in Aktuell

Die Kommunen müssen in der COVID-19 Pandemie finanziell unterstützt werden

 

Die Abgeordneten der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD Bundestagsfraktion befürworten den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Kommunen durch Bundesmittel finanziell zu entlasten und den Wegfall der Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren. 

14.05.2020 in Aktuell

Thomas Hitschler: Seehofer muss jetzt öffentlich begründen

 

Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Wegfall der Grenzkontrollen zu Luxemburg. In einem Pressestatement erklärte der Landesgruppensprecher Thomas Hitschler, dass dies den Menschen im deutsch-luxemburgischen Grenzraum hilft, zu einem Stück Normalität zurückzukehren. 

Dass Seehofer nicht auch die Übertritte aus Frankreich erleichtert sei für die Familien, Pendler und Betriebe an der deutsch-französischen Grenzen ebenso enttäuschend wie der 15. Juni als Datum für allgemeine Grenzöffnungen, kritisiert Hitschler. Aus diesem Grund fordert die Landesgruppe Seehofer jetzt auf, für die einzelnen Grenzregionen wöchentlich zu begründen, warum die Übergänge zu den europäischen Nachbarinnen und Nachbarn nicht vollständig geöffnet werden.
 

30.03.2020 in Aktionen

Kompakte Informationen und Hinweise zur Situation rund um das Coronavirus

 

Als Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir Ihnen möglichst kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation, den dringendsten Fragen und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen.

Unser Land steckt inmitten einer der größten Herausforderungen der jüngeren Geschichte. Ein Virus stellt uns, unsere Art des Zusammenlebens, unsere Arbeitswelt, unsere Wirtschaft und auch uns als Politik auf die Probe. Die Lage ist ernst. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, dass wir zusammenstehen. Alle Ebenen der Politik arbeiten mit Hochdruck und enormer Anstrengung daran, um die vielen Auswirkungen abzufedern.

14.02.2020 in Pressemitteilung

Thomas Hitschler: "Kommunale Altschulden: Gemeinschaftsaufgabe, die nicht auf die lange Bank geschoben werden darf"

 

In unseren Kommunen entscheidet sich, wie wohl sich die Menschen fühlen. Die Lebensqualität vor Ort hängt unter anderem davon ab, wie attraktiv die soziale, materielle und kulturelle Infrastruktur ist. Die örtliche Gemeinschaft zu gestalten, kostet unsere Kommunen Geld. Vielen Städten und Gemeinden fällt es zunehmend schwer, die dringend notwendigen Investitionen zu tätigen, um Kitas, Schulen oder Straßen in Schuss zu halten. Deshalb ist es wichtig, dass wir alle Anstrengungen unternehmen, die kommunale Handlungsfähigkeit zu stärken. Auch, weil wir damit die Voraussetzungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land schaffen. Wir dürfen nicht zulassen, dass es Kommunen gibt, die den Menschen etwas bieten können und andere, denen die Mittel fehlen, um die Daseinsvorsorge zu organisieren. Wir wollen keine Region abhängen. Dazu müssen wir insbesondere die hochverschuldeten Städte und Gemeinden bei den kommunalen Altschulden entlasten. Die Aufgabe ist groß: 50 Milliarden Euro, verteilt auf etwa 2.500 Städte und Gemeinden – vor allem auch in Rheinland-Pfalz, NRW und dem Saarland.

14.12.2019 in Pressemitteilung

Joe Weingarten: "Wir haben viel erreicht!"

 

Der SPD wird ja manchmal geraten, sich in der Opposition zu regenerieren, um neues Vertrauen zu gewinnen: raus aus der Großen Koalition mit CDU und CSU in Berlin und damit - hoffentlich - wieder rein in die Wählerzustimmung. Ich halte das für die falsche Strategie. Wir machen uns damit kleiner, als wir sind.

Es entspricht auch nicht der Realität, dass regieren und sich gleichzeitig inhaltlich in Teilen neu auszurichten, nicht geht: Die SPD hat in den letzten Jahren doch gezeigt, dass es funktioniert: Wir haben wesentliche Teile unseres sozial- und umweltpolitischen Programmes verändert – in der Regierung. Und wir haben die Konsequenzen gezogen und das auch umgesetzt: der Mindestlohn, die Grundrente, die Abschaffung des Solidarzuschlages für alle Normalverdiener, zuletzt das Klimapaket – alles als Regierungspartei von der SPD erdacht, in Gesetze gegossen und umgesetzt. Wir haben viel erreicht!

SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte.

In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen - und zwar möglichst schnell. "Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!", freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.

Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen.

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.