Liebe Leserinnen, liebe Leser,

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung.

Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Thomas Hitschler

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

11.04.2019 in Pressemitteilung

Knapp 15 Millionen Euro für kommunale Sport- und Jugendeinrichtungen in Rheinland-Pfalz

 

Die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz freut sich über eine Finanzspritze des Bundes für kommunale Zwecke. Denn verteilt auf Rheinland-Pfalz fließen insgesamt 14.592.000 Euro in die Sanierung mehrerer Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 10. April beschlossen. Gemeinsam mit den vor Ort zuständigen Kommunalpolitikern hatten sich die Mitglieder der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz für die Antragsprojekte im Land eingesetzt. 

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Kandel, Ludwigshafen, Maikammer, Mechtersheim, Mühlheim-Kärlich und Neuerburg. Diese rheinland-pfälzischen Kommunen dürfen sich über kräftige Finanzspritzen aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ freuen. 

20.03.2019 in Pressemitteilung

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung: SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz stark vertreten

 
Angelika Glöckner (3.v.l.) im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. © Deutscher Bundestag

Am 20. März hat der Deutsche Bundestag die Gründung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung beschlossen. Von den elf Sitzen, die der SPD-Bundestagsfraktion zustehen, sind mit Thomas Hitschler und Angelika Glöckner gleich zwei rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete in der neu geschaffenen Versammlung vertreten. 

28.02.2019 in Pressemitteilung

Grundrente bedeutet mehr Geld für knapp 100.000 Menschen in Rheinland-Pfalz

 
Gabi Weber, stellvertretende Landesgruppensprecherin, zur Grundrente

„In Rheinland-Pfalz würden aktuell knapp 100.000 Menschen von der Grundrente profitieren“, teilt der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler, mit, der sich dabei auf Zahlen des Hannoveraner Pestel-Instituts bezieht. Danach würden die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Bezüge von 72.000 Rheinland-Pfälzerinnen und 27.000 Rheinland-Pfälzern aufbessern, die nach mindestens 35 Beitragsjahren derzeit weniger als 896 Euro Rente im Monat bekommen.

21.02.2019 in Pressemitteilung

Digitalpakt Schule: 240 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz

 

Die Bund-Länder-Einigung ebnet den Weg in die digitale Bildungswelt. „Die zwischen Bund und Ländern erzielte Einigung beim Digitalpakt ist ein voller Erfolg für Rheinland-Pfalz“, begrüßt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Thomas Hitschler (SPD) die Übereinkunft im Vermittlungsausschuss vom Mittwochabend. „Alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Land dürfen sich auf schnelles Internet, Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht freuen“. Mit dem gefundenen Kompromiss sei der Weg dafür geebnet, so Hitschler, „dass wir unsere Schulen für die digitale Bildungswelt fit machen können“. Der Digitalpakt trage dazu bei, „unsere Kinder auf das Leben und Arbeiten in der Welt von morgen vorzubereiten“.

13.02.2019 in Pressemitteilung

Keine Automatisierung der Kriegs- und Konfliktführung

 

Die in den Koalitionsverträgen zwischen SPD und CDU/CSU von 2013 und 2018 vereinbarte Ablehnung und weltweite, völkerrechtliche Ächtung Letaler Autonomer Waffensystem (LAWS) konsequent fortzusetzen, fordern die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Gabi Weber sowie der bayerische Abgeordnete Dr. Karl-Heinz Brunner (alle SPD) in einem gemeinsam verfassten Debattenbeitrag. „Wir lehnen die Entwicklung, Beschaffung und Anwendung autonomer Waffensysteme kategorisch ab“, erklären die Abgeordneten. Es dürfe keine Automatisierung des Tötens geben.

SPD

Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen - auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick:

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen - wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen - und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich "viel konsequenter" wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

02.08.2019 13:29
Diplomatie und Dialog.
Die Lage am Persischen Golf wird von Tag zu Tag explosiver. Für uns als Friedenspartei ist klar: Wir lehnen eine von den USA angeführte Militärmission ab. Was die Region jetzt vor allem braucht ist Deeskalation und Dialog.

25.07.2019 17:28
Azubi-Mindestlohn kommt.
Jeder, der in Betrieben arbeitet, verdient Anerkennung, ob Chefin oder Auszubildender. Deshalb hat die SPD den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt. Damit bekommen zehntausende Azubis ab Januar 2020 mehr Geld.