Liebe Leserinnen, liebe Leser,


Foto: Susie Knoll

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung. Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Gustav Herzog 

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

23.04.2018 in Pressemitteilung

Die erste Frau an der Spitze der SPD ist eine Rheinland-Pfälzerin

 

Anlässlich der Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden erklärt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Gustav Herzog:

„Die SPD steht vor einer doppelten Herausforderung: Die Partei muss in der Großen Koalition gut regieren, sowie klares Profil zeigen und zugleich den Erneuerungsprozess der SPD hinbekommen. Ich kenne unser Landesgruppenmitglied Andrea Nahles schon sehr lange und daher kann ich mit Fug und Recht sagen: Andrea Nahles kann das und macht das!“

21.04.2018 in Pressemitteilung

Lars Klingbeil in der Landesgruppe Rheinland-Pfalz: SPD muss Partei der Zuversicht und des mutigen Aufbruchs sein

 

Berlin, 20. April 2018. Im Vorfeld des Bundesparteitages hatten wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz unseren Generalsekretär Lars Klingbeil zu Gast. Der Schwerpunkt unseres Gedankenaustausches lag natürlich auf dem Erneuerungsprozess der SPD und dem bevorstehenden, außerordentlichen Bundesparteitag in Wiesbaden. Als Herzstück der Erneuerung nannte Lars Klingbeil die programmatische Debatte in der Partei. Die SPD müsse inhaltlich klarer werden und auch mal wieder anecken. Gleichzeitig müsse das Programm Aufbruchsstimmung und Zuversicht ausstrahlen.

21.03.2018 in Pressemitteilung

Vive l'amitié franco-allemande! Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!

 

Berlin, 20. März 2018. Das sozialdemokratisch geprägte Europa-Kapitel im Koalitionsvertrag ist ohne Zweifel ein starkes Signal für einen neuen Aufbruch in der Europapolitik. Der Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland kommt dabei als Motor der Erneuerung der Europäischen Union eine tragende Rolle zu. Anlass genug für die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz die Botschafterin des Nachbarlandes in die Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin zum Diskussionsabend einzuladen.

14.03.2018 in Pressemitteilung

Zum Meinungsaustausch in Berlin: LIGA und SPD-Landesgruppe diskutieren soziale Themen im Lichte des Koalitionsvertrages

 
Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz zu Gast in der SPD-Landesgruppe RLP

Berlin, 13. März 2018. Der jährliche Austausch von Standpunkten, Anregungen und Meinungen fand in traditionell guter Atmosphäre in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung statt. Beim Gespräch der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz (LIGA RLP) und der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz standen wichtige sozialpolitische Themen im Mittelpunkt: Vom Bundesteilhabegesetz, über die Kita-Novelle, Familienpolitik und Pflege, bis hin zur Armutsbekämpfung im Hinblick auf Kinder, Rentner oder Langzeitarbeitslose. 

13.02.2018 in Pressemitteilung

Koalitionsvertrag: Entwicklungspolitik wird sozialdemokratisch

 

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion:

"Wir haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Agenda 2030 Maßstab für das künftige Regierungshandeln sein wird. Wir haben durchgesetzt, dass privates Kapital die internationalen anerkannten Standards einhalten muss, dass Handel wesentlich fairer gestaltet werden wird und mehr Geld für die am wenigsten entwickelten Länder zur Verfügung steht."

SPD

Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als "geborene Europäerin".

14.10.2018 19:19
"Eine bittere Niederlage" .
SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert - und eine "bittere Niederlage" eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.

Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt.

26.09.2018 14:33
Diskutiere mit! .
Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.

24.09.2018 09:40
Zur Causa Maaßen.
Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.