Liebe Leserinnen, liebe Leser,

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung.

Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Thomas Hitschler

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

20.05.2020 in Aktuell

Die Kommunen müssen in der COVID-19 Pandemie finanziell unterstützt werden

 

Die Abgeordneten der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD Bundestagsfraktion befürworten den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Kommunen durch Bundesmittel finanziell zu entlasten und den Wegfall der Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren. 

14.05.2020 in Aktuell

Thomas Hitschler: Seehofer muss jetzt öffentlich begründen

 

Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Wegfall der Grenzkontrollen zu Luxemburg. In einem Pressestatement erklärte der Landesgruppensprecher Thomas Hitschler, dass dies den Menschen im deutsch-luxemburgischen Grenzraum hilft, zu einem Stück Normalität zurückzukehren. 

Dass Seehofer nicht auch die Übertritte aus Frankreich erleichtert sei für die Familien, Pendler und Betriebe an der deutsch-französischen Grenzen ebenso enttäuschend wie der 15. Juni als Datum für allgemeine Grenzöffnungen, kritisiert Hitschler. Aus diesem Grund fordert die Landesgruppe Seehofer jetzt auf, für die einzelnen Grenzregionen wöchentlich zu begründen, warum die Übergänge zu den europäischen Nachbarinnen und Nachbarn nicht vollständig geöffnet werden.
 

30.03.2020 in Aktionen

Kompakte Informationen und Hinweise zur Situation rund um das Coronavirus

 

Als Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir Ihnen möglichst kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation, den dringendsten Fragen und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen.

Unser Land steckt inmitten einer der größten Herausforderungen der jüngeren Geschichte. Ein Virus stellt uns, unsere Art des Zusammenlebens, unsere Arbeitswelt, unsere Wirtschaft und auch uns als Politik auf die Probe. Die Lage ist ernst. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, dass wir zusammenstehen. Alle Ebenen der Politik arbeiten mit Hochdruck und enormer Anstrengung daran, um die vielen Auswirkungen abzufedern.

14.02.2020 in Pressemitteilung

Thomas Hitschler: "Kommunale Altschulden: Gemeinschaftsaufgabe, die nicht auf die lange Bank geschoben werden darf"

 

In unseren Kommunen entscheidet sich, wie wohl sich die Menschen fühlen. Die Lebensqualität vor Ort hängt unter anderem davon ab, wie attraktiv die soziale, materielle und kulturelle Infrastruktur ist. Die örtliche Gemeinschaft zu gestalten, kostet unsere Kommunen Geld. Vielen Städten und Gemeinden fällt es zunehmend schwer, die dringend notwendigen Investitionen zu tätigen, um Kitas, Schulen oder Straßen in Schuss zu halten. Deshalb ist es wichtig, dass wir alle Anstrengungen unternehmen, die kommunale Handlungsfähigkeit zu stärken. Auch, weil wir damit die Voraussetzungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land schaffen. Wir dürfen nicht zulassen, dass es Kommunen gibt, die den Menschen etwas bieten können und andere, denen die Mittel fehlen, um die Daseinsvorsorge zu organisieren. Wir wollen keine Region abhängen. Dazu müssen wir insbesondere die hochverschuldeten Städte und Gemeinden bei den kommunalen Altschulden entlasten. Die Aufgabe ist groß: 50 Milliarden Euro, verteilt auf etwa 2.500 Städte und Gemeinden – vor allem auch in Rheinland-Pfalz, NRW und dem Saarland.

14.12.2019 in Pressemitteilung

Joe Weingarten: "Wir haben viel erreicht!"

 

Der SPD wird ja manchmal geraten, sich in der Opposition zu regenerieren, um neues Vertrauen zu gewinnen: raus aus der Großen Koalition mit CDU und CSU in Berlin und damit - hoffentlich - wieder rein in die Wählerzustimmung. Ich halte das für die falsche Strategie. Wir machen uns damit kleiner, als wir sind.

Es entspricht auch nicht der Realität, dass regieren und sich gleichzeitig inhaltlich in Teilen neu auszurichten, nicht geht: Die SPD hat in den letzten Jahren doch gezeigt, dass es funktioniert: Wir haben wesentliche Teile unseres sozial- und umweltpolitischen Programmes verändert – in der Regierung. Und wir haben die Konsequenzen gezogen und das auch umgesetzt: der Mindestlohn, die Grundrente, die Abschaffung des Solidarzuschlages für alle Normalverdiener, zuletzt das Klimapaket – alles als Regierungspartei von der SPD erdacht, in Gesetze gegossen und umgesetzt. Wir haben viel erreicht!

SPD

06.02.2021 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. "Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden", sagte der SPD-Kanzlerkandidat der "Rheinischen Post".

Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen - für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. "Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen", sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.

Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. "Wir gedenken heute der Mordopfer aus Hanau. Wir sagen ihre Namen. Wir machen, dass sie nicht vergessen sind", mahnte er.