Liebe Leserinnen, liebe Leser,


Foto: Susie Knoll

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung. Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Gustav Herzog 

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

07.12.2018 in Pressemitteilung

Gustav Herzog: Wir gestalten den digitalen Fortschritt!

 

Die Digitalisierung wird unser Leben und unser gesellschaftliches Miteinander in den kommenden Jahren und Jahrzehnten zunehmend verändern. Berufsbilder und Freizeitverhalten, Mobilität, Dienstleistungsangebote und industrielle Produktion werden sich dem digitalen Angebot unaufhaltsam anpassen. Kein Bereich wird vom explosionsartigen Ausweiten der Erfassung, Übertragung, Speicherung und Verarbeitung von Daten verschont bleiben.

29.10.2018 in Pressemitteilung

Der Europarat in schwerem Wasser – Doris Barnett berichtet aus Straßburg

 

Im kommenden Jahr feiert der Europarat 70-jähriges Bestehen. Im Mai 1949 von zehn nord- und westeuropäischen Staaten gegründet, ist der Europarat die älteste originär politische Organisation europäischer Staaten.

47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern entsenden Delegationen ihrer Heimatparlamente (Deutschland hat 18 ordentliche und 18 stellv. Mitglieder), die zusammen die Parlamentarische Versammlung des Europarates ausmachen. Etliche Rechtspositionen, die für uns Selbstverständlichkeiten sind, sind es in vielen der Mitgliedsstaaten nicht, etwa die Gleichstellung von Menschen in Gender-Fragen, Gewaltfreiheit in der Familie, Pressefreiheit oder das Verbot von Folter. Im Mittelpunkt der Arbeit des Europarates stehen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Darüber wacht der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg, der eine Einrichtung des Europarates ist – nicht der EU!

20.08.2018 in Pressemitteilung

Interview mit Angelika Glöckner

 
Deutscher Bundestag, von Saldern

Liebe Angelika, du bist frisch gebackene Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen, wie waren die ersten Wochen mit der neuen Aufgabe für dich?

Spannend und aufregend, wenn auch etwas anstrengend. Neben der neuen Funktion bin ich zusätzlich in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und für Europa tätig. Nach der Übergabe durch meine Vorgängerin, Kerstin Tack, arbeite ich mich nun in die umfassende Materie ein. Da gibt es so viel zu tun… vom Bundesteilhabegesetz (BTHG) über die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention bis hin zur Arbeitsmarktpolitik, ist der ganze Bereich Behinderungen und Inklusion ein riesiges gesellschaftliches Querschnittsthema. Dabei sehe ich vor allem Chancen für unsere gesamte Gesellschaft.

23.04.2018 in Pressemitteilung

Die erste Frau an der Spitze der SPD ist eine Rheinland-Pfälzerin

 

Anlässlich der Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden erklärt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Gustav Herzog:

„Die SPD steht vor einer doppelten Herausforderung: Die Partei muss in der Großen Koalition gut regieren, sowie klares Profil zeigen und zugleich den Erneuerungsprozess der SPD hinbekommen. Ich kenne unser Landesgruppenmitglied Andrea Nahles schon sehr lange und daher kann ich mit Fug und Recht sagen: Andrea Nahles kann das und macht das!“

21.04.2018 in Pressemitteilung

Lars Klingbeil in der Landesgruppe Rheinland-Pfalz: SPD muss Partei der Zuversicht und des mutigen Aufbruchs sein

 

Berlin, 20. April 2018. Im Vorfeld des Bundesparteitages hatten wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz unseren Generalsekretär Lars Klingbeil zu Gast. Der Schwerpunkt unseres Gedankenaustausches lag natürlich auf dem Erneuerungsprozess der SPD und dem bevorstehenden, außerordentlichen Bundesparteitag in Wiesbaden. Als Herzstück der Erneuerung nannte Lars Klingbeil die programmatische Debatte in der Partei. Die SPD müsse inhaltlich klarer werden und auch mal wieder anecken. Gleichzeitig müsse das Programm Aufbruchsstimmung und Zuversicht ausstrahlen.

SPD

09.12.2018 15:00
Europa ist die Antwort.
Sie ist Europäerin durch und durch. Jetzt führt Katarina Barley die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. "Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen", sagte die Justizministerin.

Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine Träume zu verwirklichen, unabhängig vom Portemonnaie der Eltern oder vom Wohnort. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden!

Diese Frage diskutierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Netz-Aktivistin Sonja Boddin und Oberstaatsanwalt Markus Hartmann am Mittwoch in einer Impulsveranstaltung der SPD im Willy-Brandt-Haus.

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.

Wir wollen den Sozialstaat anfrassen, weil wir es für wichtig und richtig halten. Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen. Im Interview beantwortet SPD-Chefin Andrea Nahles Fragen zu ihren Vorstellungen einer Erneuerung des Sozialstaats.