Liebe Leserinnen, liebe Leser,

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung.

Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Thomas Hitschler

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

11.04.2019 in Pressemitteilung

Knapp 15 Millionen Euro für kommunale Sport- und Jugendeinrichtungen in Rheinland-Pfalz

 

Die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz freut sich über eine Finanzspritze des Bundes für kommunale Zwecke. Denn verteilt auf Rheinland-Pfalz fließen insgesamt 14.592.000 Euro in die Sanierung mehrerer Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 10. April beschlossen. Gemeinsam mit den vor Ort zuständigen Kommunalpolitikern hatten sich die Mitglieder der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz für die Antragsprojekte im Land eingesetzt. 

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Kandel, Ludwigshafen, Maikammer, Mechtersheim, Mühlheim-Kärlich und Neuerburg. Diese rheinland-pfälzischen Kommunen dürfen sich über kräftige Finanzspritzen aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ freuen. 

20.03.2019 in Pressemitteilung

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung: SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz stark vertreten

 
Angelika Glöckner (3.v.l.) im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. © Deutscher Bundestag

Am 20. März hat der Deutsche Bundestag die Gründung einer Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung beschlossen. Von den elf Sitzen, die der SPD-Bundestagsfraktion zustehen, sind mit Thomas Hitschler und Angelika Glöckner gleich zwei rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete in der neu geschaffenen Versammlung vertreten. 

28.02.2019 in Pressemitteilung

Grundrente bedeutet mehr Geld für knapp 100.000 Menschen in Rheinland-Pfalz

 
Gabi Weber, stellvertretende Landesgruppensprecherin, zur Grundrente

„In Rheinland-Pfalz würden aktuell knapp 100.000 Menschen von der Grundrente profitieren“, teilt der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler, mit, der sich dabei auf Zahlen des Hannoveraner Pestel-Instituts bezieht. Danach würden die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Bezüge von 72.000 Rheinland-Pfälzerinnen und 27.000 Rheinland-Pfälzern aufbessern, die nach mindestens 35 Beitragsjahren derzeit weniger als 896 Euro Rente im Monat bekommen.

21.02.2019 in Pressemitteilung

Digitalpakt Schule: 240 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz

 

Die Bund-Länder-Einigung ebnet den Weg in die digitale Bildungswelt. „Die zwischen Bund und Ländern erzielte Einigung beim Digitalpakt ist ein voller Erfolg für Rheinland-Pfalz“, begrüßt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Thomas Hitschler (SPD) die Übereinkunft im Vermittlungsausschuss vom Mittwochabend. „Alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Land dürfen sich auf schnelles Internet, Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht freuen“. Mit dem gefundenen Kompromiss sei der Weg dafür geebnet, so Hitschler, „dass wir unsere Schulen für die digitale Bildungswelt fit machen können“. Der Digitalpakt trage dazu bei, „unsere Kinder auf das Leben und Arbeiten in der Welt von morgen vorzubereiten“.

13.02.2019 in Pressemitteilung

Keine Automatisierung der Kriegs- und Konfliktführung

 

Die in den Koalitionsverträgen zwischen SPD und CDU/CSU von 2013 und 2018 vereinbarte Ablehnung und weltweite, völkerrechtliche Ächtung Letaler Autonomer Waffensystem (LAWS) konsequent fortzusetzen, fordern die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Gabi Weber sowie der bayerische Abgeordnete Dr. Karl-Heinz Brunner (alle SPD) in einem gemeinsam verfassten Debattenbeitrag. „Wir lehnen die Entwicklung, Beschaffung und Anwendung autonomer Waffensysteme kategorisch ab“, erklären die Abgeordneten. Es dürfe keine Automatisierung des Tötens geben.

SPD

2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.

Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal - und, dass die Pflege bezahlbar bleibt.

06.04.2019 15:44
Jetzt ist unsere Zeit.
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Auf ihrem Ostkonvent hat die SPD ein "Zukunftsprogramm Ost" vorgestellt. Es geht um Anerkennung und Aufbruch.

Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union.

Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern - wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Fraktionsvorsitzenden der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, in der FAZ.