Liebe Leserinnen, liebe Leser,


Foto: Susie Knoll

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung. Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Gustav Herzog 

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

10.12.2018 in Pressemitteilung

Katarina Barley ist Europa-Spitzenkandidatin der SPD

 
Credit: Janine Schmitz/photothek

Zu Ihrer Aufstellung als Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai 2019 erklärt die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Katarina Barley

Die SPD hat mich am 9. Dezember mit 99 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Über dieses Ergebnis habe ich mich wahnsinnig gefreut und es ist mir Auftrag und Ansporn zugleich. Denn die Wahl ist für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung. 

07.12.2018 in Pressemitteilung

Gustav Herzog: Wir gestalten den digitalen Fortschritt!

 

Die Digitalisierung wird unser Leben und unser gesellschaftliches Miteinander in den kommenden Jahren und Jahrzehnten zunehmend verändern. Berufsbilder und Freizeitverhalten, Mobilität, Dienstleistungsangebote und industrielle Produktion werden sich dem digitalen Angebot unaufhaltsam anpassen. Kein Bereich wird vom explosionsartigen Ausweiten der Erfassung, Übertragung, Speicherung und Verarbeitung von Daten verschont bleiben.

29.10.2018 in Pressemitteilung

Der Europarat in schwerem Wasser – Doris Barnett berichtet aus Straßburg

 

Im kommenden Jahr feiert der Europarat 70-jähriges Bestehen. Im Mai 1949 von zehn nord- und westeuropäischen Staaten gegründet, ist der Europarat die älteste originär politische Organisation europäischer Staaten.

47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern entsenden Delegationen ihrer Heimatparlamente (Deutschland hat 18 ordentliche und 18 stellv. Mitglieder), die zusammen die Parlamentarische Versammlung des Europarates ausmachen. Etliche Rechtspositionen, die für uns Selbstverständlichkeiten sind, sind es in vielen der Mitgliedsstaaten nicht, etwa die Gleichstellung von Menschen in Gender-Fragen, Gewaltfreiheit in der Familie, Pressefreiheit oder das Verbot von Folter. Im Mittelpunkt der Arbeit des Europarates stehen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Darüber wacht der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg, der eine Einrichtung des Europarates ist – nicht der EU!

20.08.2018 in Pressemitteilung

Interview mit Angelika Glöckner

 
Deutscher Bundestag, von Saldern

Liebe Angelika, du bist frisch gebackene Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen, wie waren die ersten Wochen mit der neuen Aufgabe für dich?

Spannend und aufregend, wenn auch etwas anstrengend. Neben der neuen Funktion bin ich zusätzlich in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und für Europa tätig. Nach der Übergabe durch meine Vorgängerin, Kerstin Tack, arbeite ich mich nun in die umfassende Materie ein. Da gibt es so viel zu tun… vom Bundesteilhabegesetz (BTHG) über die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention bis hin zur Arbeitsmarktpolitik, ist der ganze Bereich Behinderungen und Inklusion ein riesiges gesellschaftliches Querschnittsthema. Dabei sehe ich vor allem Chancen für unsere gesamte Gesellschaft.

23.04.2018 in Pressemitteilung

Die erste Frau an der Spitze der SPD ist eine Rheinland-Pfälzerin

 

Anlässlich der Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden erklärt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Gustav Herzog:

„Die SPD steht vor einer doppelten Herausforderung: Die Partei muss in der Großen Koalition gut regieren, sowie klares Profil zeigen und zugleich den Erneuerungsprozess der SPD hinbekommen. Ich kenne unser Landesgruppenmitglied Andrea Nahles schon sehr lange und daher kann ich mit Fug und Recht sagen: Andrea Nahles kann das und macht das!“

SPD

Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können - frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt.

Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Doch oft stellt sich der Weg in die Teilzeit als Einbahnstraße heraus. Mit ernsten Folgen für die Haushaltskasse - und meist leider auch für den beruflichen Aufstieg. Das ändern wir jetzt. Mit der Brückenteilzeit.

Beschäftigte zahlen seit 1. Januar weniger Krankenkassenbeiträge - und Arbeitgeber mehr. Es gilt die so genannte Parität, also gleiche Beiträge auf beiden Seiten. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse.

01.01.2019 11:34
Was sich 2019 ändert.
Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.

Gut ausgebildete Fachkräfte sind wichtig für unsere sozialen Sicherungssysteme - für gute Renten zum Beispiel, für die Gesundheitsversorgung und eine menschliche Pflege. Für den Wohlstand in unserem Land. Darum wird es bessere Aus- und Weiterbildungsangebote geben: für alle, die noch keinen Job haben. Und den neuen sozialen Arbeitsmarkt. Das reicht aber nicht. Zusätzlich brauchen wir qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Dafür kommt das Einwanderungsgesetz!