Liebe Leserinnen, liebe Leser,

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung.

Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Thomas Hitschler

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

21.05.2021 in Aktuell

10 Punkte zur Industrie- und Wirtschaftspolitik für Deutschland und Rheinland-Pfalz

 

Der Wirtschafts- und Industriestandort Rheinland-Pfalz steht vor großen Veränderungen. Technologischer Wandel, Digitalisierung und Klimaschutz fordern Politik und Unternehmen bei Fragen der Wettbewerbsfähigkeit heraus. Jetzt hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ein 10-Punkte Papier beschlossen, mit dem sie "eine sozialdemokratische Antwort auf die vor uns liegenden Aufgaben gibt", wie Ihr Sprecher Thomas Hitschler mitteilt. 

Postionspapier der Landsgruppe Rheinland-Pfalz
 

20.05.2020 in Aktuell

Die Kommunen müssen in der COVID-19 Pandemie finanziell unterstützt werden

 

Die Abgeordneten der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD Bundestagsfraktion befürworten den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Kommunen durch Bundesmittel finanziell zu entlasten und den Wegfall der Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren. 

14.05.2020 in Aktuell

Thomas Hitschler: Seehofer muss jetzt öffentlich begründen

 

Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Wegfall der Grenzkontrollen zu Luxemburg. In einem Pressestatement erklärte der Landesgruppensprecher Thomas Hitschler, dass dies den Menschen im deutsch-luxemburgischen Grenzraum hilft, zu einem Stück Normalität zurückzukehren. 

Dass Seehofer nicht auch die Übertritte aus Frankreich erleichtert sei für die Familien, Pendler und Betriebe an der deutsch-französischen Grenzen ebenso enttäuschend wie der 15. Juni als Datum für allgemeine Grenzöffnungen, kritisiert Hitschler. Aus diesem Grund fordert die Landesgruppe Seehofer jetzt auf, für die einzelnen Grenzregionen wöchentlich zu begründen, warum die Übergänge zu den europäischen Nachbarinnen und Nachbarn nicht vollständig geöffnet werden.
 

30.03.2020 in Aktionen

Kompakte Informationen und Hinweise zur Situation rund um das Coronavirus

 

Als Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir Ihnen möglichst kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation, den dringendsten Fragen und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen.

Unser Land steckt inmitten einer der größten Herausforderungen der jüngeren Geschichte. Ein Virus stellt uns, unsere Art des Zusammenlebens, unsere Arbeitswelt, unsere Wirtschaft und auch uns als Politik auf die Probe. Die Lage ist ernst. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, dass wir zusammenstehen. Alle Ebenen der Politik arbeiten mit Hochdruck und enormer Anstrengung daran, um die vielen Auswirkungen abzufedern.

14.02.2020 in Pressemitteilung

Thomas Hitschler: "Kommunale Altschulden: Gemeinschaftsaufgabe, die nicht auf die lange Bank geschoben werden darf"

 

In unseren Kommunen entscheidet sich, wie wohl sich die Menschen fühlen. Die Lebensqualität vor Ort hängt unter anderem davon ab, wie attraktiv die soziale, materielle und kulturelle Infrastruktur ist. Die örtliche Gemeinschaft zu gestalten, kostet unsere Kommunen Geld. Vielen Städten und Gemeinden fällt es zunehmend schwer, die dringend notwendigen Investitionen zu tätigen, um Kitas, Schulen oder Straßen in Schuss zu halten. Deshalb ist es wichtig, dass wir alle Anstrengungen unternehmen, die kommunale Handlungsfähigkeit zu stärken. Auch, weil wir damit die Voraussetzungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land schaffen. Wir dürfen nicht zulassen, dass es Kommunen gibt, die den Menschen etwas bieten können und andere, denen die Mittel fehlen, um die Daseinsvorsorge zu organisieren. Wir wollen keine Region abhängen. Dazu müssen wir insbesondere die hochverschuldeten Städte und Gemeinden bei den kommunalen Altschulden entlasten. Die Aufgabe ist groß: 50 Milliarden Euro, verteilt auf etwa 2.500 Städte und Gemeinden – vor allem auch in Rheinland-Pfalz, NRW und dem Saarland.

SPD

14.06.2021 16:08
Mut zum Vorsprung.
Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. V

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einer Website, die wir den Grünen geklaut haben und einer wichtigen Botschaft von Olaf Scholz für Mieterinnen und Mieter.

11.06.2021 14:20
Keine Rente mit 68!.
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept - ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter.

Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.