30.09.2010 in Pressemitteilung

Schavan kneift

 

Anlässlich der Absetzung der Debatte über die Weiterentwicklung des deutschen Forschungssystems durch die schwarz-gelbe Koalition, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

28.09.2010 in Pressemitteilung

Berechtigte Empörung über Vertrauensbruch

 

Zu der heutigen Anhörung des Innenausschusses zur Bundesbeamtenbesoldung erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

26.09.2010 in SPD Bundesparteitag aktuell

SPD-Parteitag beschließt Resolution zum Thema Sozialdemokratische Integrationspolitik

 

Auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag in Berlin wurde am Sonntag, 26. September 2010, folgende Resolution beschlossen

26.09.2010 in Europa

Die Zukunft der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

 

neue Analyse aus dem Arbeitskreis Europa der Friedrich-Ebert-Stiftung

25.09.2010 in Pressemitteilung

Erst einmal keine Nachrüstungen für Biblis

 

Wann sind welche Nachrüstungen für die beiden Reaktorblöcke in Biblis vorgesehen? Da hat das Bundesumweltministerium momentan noch keine Ahnung. So steht es jedenfalls in der Antwort von Bundesumweltminister Norbert Röttgen an den rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann.

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SPD

05.11.2026 14:14
Stopp Gewalt gegen Frauen.
Mehr Schutz, mehr Hilfe, klare Regeln: Die SPD kämpft dafür, dass Gewalt gegen Frauen keinen Platz hat, mit dem Gewalthilfegesetz und mit der Forderung "Nur Ja heißt Ja". Unterstütze unsere Kampagne.
13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
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16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
14.09.2026 10:20
Gute Bildung geht uns alle an.
Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.