30.09.2010 in Pressemitteilung

Schavan kneift

 

Anlässlich der Absetzung der Debatte über die Weiterentwicklung des deutschen Forschungssystems durch die schwarz-gelbe Koalition, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

28.09.2010 in Pressemitteilung

Berechtigte Empörung über Vertrauensbruch

 

Zu der heutigen Anhörung des Innenausschusses zur Bundesbeamtenbesoldung erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

26.09.2010 in SPD Bundesparteitag aktuell

SPD-Parteitag beschließt Resolution zum Thema Sozialdemokratische Integrationspolitik

 

Auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag in Berlin wurde am Sonntag, 26. September 2010, folgende Resolution beschlossen

26.09.2010 in Europa

Die Zukunft der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

 

neue Analyse aus dem Arbeitskreis Europa der Friedrich-Ebert-Stiftung

25.09.2010 in Pressemitteilung

Erst einmal keine Nachrüstungen für Biblis

 

Wann sind welche Nachrüstungen für die beiden Reaktorblöcke in Biblis vorgesehen? Da hat das Bundesumweltministerium momentan noch keine Ahnung. So steht es jedenfalls in der Antwort von Bundesumweltminister Norbert Röttgen an den rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann.

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13.07.2026 09:38
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So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. .
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
01.05.2026 09:43
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Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.