Anlässlich der Absetzung der Debatte über die Weiterentwicklung des deutschen Forschungssystems durch die schwarz-gelbe Koalition, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

Der Koalition ist offensichtlich das Verhalten von Bundesforschungsministerin Schavan selbst peinlich: Mit ihrer GO-Mehrheit musste sie heute die Ministerin vor der Befragung im Haushaltsausschuss schützen. Es sollte offenbar nicht zu Tage treten, dass Frau Schavan wiederholt Strukturänderungen im deutschen Forschungssystem auf Gutsherrenenart ausgekungelt und dabei weder fachlichen Rat noch Empfehlungen des Wissenschaftsrates einbezogen hat.

Damit verweigert die schwarz-gelbe Koalition die Debatte im Haushaltsausschuss, wie in Zukunft endlich zielführende und wissenschaftsgeleitete Prozesse bei der Weiterentwicklung der deutschen Forschungslandschaft aussehen müssen. Wer, wie die Ministerin, als Kriterium für die Verschiebung von Forschungsinstituten allen Ernstes nur die Leerformel "das kalte Wasser wird durch den blauen Ozean komplementär ergänzt" bereits als Konzept darstellt, hat ganz offensichtlich ein massives Argumentationsproblem.

Wenn das die "wissensbasierte" Entscheidung und Steuerung sein soll, die Ministerin Schavan immer wieder versprochen hat, dann lässt dies für die Zukunft nichts Gutes hoffen. Wer, wenn nicht Deutschlands Wissenschaftsministerin, hat eigentlich die Fahne rationaler, wissenschaftsadäquater Gestaltungsprozesse hochzuhalten? Die SPD verlangt deshalb im Interesse der Wissenschaft, dass in Zukunft vor Umstellungen von Finanzierungsschlüsseln und Strukturänderungen in jedem Fall wissenschaftliche Expertise eingeholt wird. Diese Veränderungen dürfen nicht allein in schwarz-gelben Hinterzimmern ausgemauschelt werden. Das ist weder dem Gegenstand noch dem Amt angemessen.