30.11.2010 in Pressemitteilung

Telekom in Rheinland-Pfalz – MdBs formulieren Erwartungen

 

SPD-Landesgruppe organisiert überfraktionelles Informationsgespräch in Berlin

27.11.2010 in Landespolitik

Frigge hält dem Druck nicht stand

 

Der Hamburger Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) ist am Ende seiner Haushaltsrede vor dem Senat von seinem Amt zurückgetreten. Der Senator ist am 13. Dezember vor den rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre geladen. Dort soll er Angaben machen, wofür 368.000 Euro, die seine vormalige Werbeagentur C4 seinerzeit von der CDU erhalten hatte, verwandt worden sind.

26.11.2010 in Pressemitteilung

300 Millionen für bessere Bildungsinfrastrukturen

 

Anlässlich der 2. und 3. Lesung des Einzelplanes 30 im Deutschen Bundestag, erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:

25.11.2010 in Pressemitteilung

Bedauern hilft nicht – zustimmen muss man

 

Gestern forderte die SPD im Zuge der Haushaltsberatungen die Regierungsparteien auf, die Kürzung der Städtebauförderung, insbesondere des Programms Soziale Stadt, wieder zurückzunehmen. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, darunter auch MdB Granold (CDU) und MDB Brüderle (FDP), lehnten diesen Antrag in namentlicher Abstimmung ab. Noch vor wenigen Tagen hatte Granold ihr Bedauern über die Kürzung des Programms von 95 auf 28,5 Millionen ausgedrückt. „Worte und Taten klaffen hier weit auseinander, diese Krokodilstränen mit dem Abstimmungsverhalten übereinzubringen fällt schwer“ kritisiert der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann seine Kollegin.

25.11.2010 in Ankündigungen

29. November | Prekäre Arbeit - Hat das Normalarbeitsverhältnis ausgedient?

 

Werkstattgespräch der SPD-Bundestagsfraktion | Deutscher Bundestag | Berlin

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