04.12.2010 in Pressemitteilung

Jetzt Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen

 

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

03.12.2010 in Landespolitik

Wo hat die CDU ihr Wahlprogramm versteckt?

 

"Wo hat die CDU Rheinland-Pfalz bloß ihr Wahlprogramm versteckt?", fragt SPD-Generalsekretärin Heike Raab. Frau Klöckner hatte im DeutschlandRadio-Interview vom 30. November 2010 behauptet: "Die Schnittmenge in Rheinland-Pfalz zu anderen Parteien zeigt sich, wenn wir die Wahlprogramme vorliegen haben. Die liegen noch nicht vor von den anderen Parteien, und als Allererstes ist ja wichtig, was wollen denn die Parteien für ein Bundesland, für was stehen sie denn."

02.12.2010 in Pressemitteilung

SPD fordert stärkere wirtschaftspolitische Steuerung in der Europäischen Union

 

Zur Diskussion über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie zur Einführung eines Krisenmechanismus in der Europäischen Union beziehungsweise im Euro-Raum erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Manfred Nink:

02.12.2010 in Pressemitteilung

Solidarität mit deutschen Hebammen

 

Zum Streik der Hebammen in Berlin erklären die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:

01.12.2010 in Landespolitik

Rheinland-Pfalz begrüßt Beschluss zu Datenträgern

 

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl hat den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Nutzung von Daten für Ermittlungen gegen Steuerhinterzieher begrüßt. „Ich freue mich über das Urteil, denn es bestätigt die Rechtsauffassung von Rheinland-Pfalz“, sagte Kühl in Mainz. Schon in der Vergangenheit habe Rheinland-Pfalz beim Kampf gegen Steuerhinterzieher eine „sehr klare Linie“ verfolgt.

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