17.03.2011 in Aktuell

Fährt Frau Klöckner am Donnerstag nach Berlin?

 

Gustav Herzog (MdB), Sprecher der rheinland-pfälzischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, teilt mit:

17.03.2011 in Programmatisches

Europa braucht einen neuen Aufbruch - Wachstum und Beschäftigung für soziale Sicherheit und stabile Finanzen

 

Das SPD-Präsidium hat in seiner Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst:

16.03.2011 in Pressemitteilung

Kein Moratorium ohne Gesetz

 
Foto: studiokohlmeier

Zu dem von der Bundesregierung angekündigten Moratorium zu den Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke erklärt die Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion Brigitte Zypries:

15.03.2011 in Aktuell

Atom-Debatte

 

Zu der überraschenden Forderung der rheinland-pfälzischen CDU, das Atomkraftwerk Biblis A abzuschalten, stellt die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab, fest:

14.03.2011 in Aktuell

Den Atomausstieg in Deutschland beschleunigen

 

Vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Japan stellt das Präsidium des SPD-Parteivorstands fest:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.