21.03.2011 in Sozialpolitik

Haushaltskonsolidierung und das Europäische Sozialmodell

 
Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung

Auswirkungen der europäischen Sparprogramme auf die Sozialsysteme | Studie von Arne Heise und Anna Lierse im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

20.03.2011 in Pressemitteilung

Schavan will erst später zahlen

 

Anlässlich des Eckwertebeschlusses der Kabinetts zur Aufstellung des Bundeshaushaltes 2012 erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

19.03.2011 in Pressemitteilung

Bundesregierung kürzt Polizeikontingente zu Lasten des Landes

 

Infolge der angekündigten Kürzungsmaßnahmen bei der Bundespolizei befürchtet der Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Manfred Nink negative Auswirkungen für die Sicherheit in der Region Trier. In einem Beitrag des „Trierischen Volksfreunds“ vom 15. März 2011 heißt es, für das Gebiet der Bundespolizeiinspektion Trier sei mit Personalkürzungen um 25 Prozent zu rechnen.

18.03.2011 in Pressemitteilung

Maulkorberlass ist vom Tisch

 

Zur Ausschussdebatte um die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

17.03.2011 in Pressemitteilung

AKW Biblis A muss für immer vom Netz

 

„Biblis A muss jetzt endgültig abgeschaltet werden“, fordert der rheinhessische SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann. Die fürchterliche Atomkatastrophe in Japan hat endlich auch die schwarz-gelbe Bundesregierung wachgerüttelt.

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.