Zu der überraschenden Forderung der rheinland-pfälzischen CDU, das Atomkraftwerk Biblis A abzuschalten, stellt die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab, fest:
Zu der überraschenden Forderung der rheinland-pfälzischen CDU, das Atomkraftwerk Biblis A abzuschalten, stellt die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab, fest:
"Was für ein plumpes Wendemanöver: Letzte Woche hielten die CDU und ihre Spitzenkandidatin Klöckner die Atomkraft noch für absolut sicher. Dann wussten Klöckner und ihre Clique drei Tage lang nicht, was sie angesichts der drohenden Atomkatastrophe in Japan denken durften und hüllten sich in peinliches Schweigen. Und nun verlangt die rheinland-pfälzische CDU plötzlich: Schaltet Biblis A ab!
Die Forderung ist richtig - deswegen stellt die SPD sie schon seit Jahren. Doch das Motiv der CDU für ihre Kehrtwende ist billig und durchschaubar: Es ist die nackte Angst vor den Wählern, die die Kernkraft mehrheitlich ablehnen.
Denn: Biblis A ist heute so unsicher wie gestern – nichts hat sich geändert! Die CDU hat das Restrisiko der Atomkraftwerke bis heute klein geredet, um den Atomkonzernen weiter in die Tasche zu wirtschaften. Diesen erstaunlichen wie unglaubwürdigen Schwenk der Christdemokraten werden die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land als das erkennen, was er ist - platter Populismus."