17.04.2011 in Pressemitteilung

Wählen ab 16 mit Rot-Grün!

 

„Seit geraumer Zeit fordern wir die Einführung des Wahlalters 16 zu den Kommunalwahlen ab 2014 und zu den Landtagswahlen 2016. Die Bildung einer sozial-ökologischen Regierung für Rheinland-Pfalz bietet die große Chance, dies auch umzusetzen“, erklärt Andro Scholl, Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen Jusos, zu den laufenden Koalitionsverhandlungen.

16.04.2011 in Programmatisches

Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens!

 

Das SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss gefasst:

16.04.2011 in Sozialpolitik

Bundesregierung darf Vertrauen in die Riester-Rente nicht verspielen

 

Zur automatischen Rückforderung und Rückbuchung von Zulagen bei der Riester-Rente ohne Wissen und Prüfungsmöglichkeit der über eine Million Betroffenen erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

15.04.2011 in Pressemitteilung

Girls’ Day – Ohne Chancengleichheit kein Fortschritt

 

Zum bundesweiten „Girls’ Day - Mädchenzukunftstag“ erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

14.04.2011 in Pressemitteilung

SPD fordert mehr Engagement gegen Verkehrslärm an Straße und Schiene

 

Anlässlich der Debatte zum Antrag der SPD-Fraktion nach mehr Schutz vor Straßen- und Schienenlärm erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

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