17.04.2011 in Pressemitteilung

Wählen ab 16 mit Rot-Grün!

 

„Seit geraumer Zeit fordern wir die Einführung des Wahlalters 16 zu den Kommunalwahlen ab 2014 und zu den Landtagswahlen 2016. Die Bildung einer sozial-ökologischen Regierung für Rheinland-Pfalz bietet die große Chance, dies auch umzusetzen“, erklärt Andro Scholl, Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen Jusos, zu den laufenden Koalitionsverhandlungen.

16.04.2011 in Programmatisches

Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens!

 

Das SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss gefasst:

16.04.2011 in Sozialpolitik

Bundesregierung darf Vertrauen in die Riester-Rente nicht verspielen

 

Zur automatischen Rückforderung und Rückbuchung von Zulagen bei der Riester-Rente ohne Wissen und Prüfungsmöglichkeit der über eine Million Betroffenen erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

15.04.2011 in Pressemitteilung

Girls’ Day – Ohne Chancengleichheit kein Fortschritt

 

Zum bundesweiten „Girls’ Day - Mädchenzukunftstag“ erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

14.04.2011 in Pressemitteilung

SPD fordert mehr Engagement gegen Verkehrslärm an Straße und Schiene

 

Anlässlich der Debatte zum Antrag der SPD-Fraktion nach mehr Schutz vor Straßen- und Schienenlärm erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

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SPD

14.09.2026 10:20
Gute Bildung geht uns alle an.
Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.
07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?
06.09.2026 13:34
Solidarität mit Sachsen-Anhalt.
In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!
13.07.2026 09:38
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Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
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Alle reden von der Rente. Wir sichern sie..
Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.