14.04.2011 in Programmatisches
Das SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss gefasst:
13.04.2011 in Landespolitik
Zum Stopp des Elterngeldausbaus durch Bundesfamilienministerin Schröder erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
12.04.2011 in Pressemitteilung
Zur Einigung der Ministerpräsidenten auf Eckpunkte der Novelle des Glücksspielstaatsvertrags erklärt die stellvertretende sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler:
11.04.2011 in Landespolitik
„Das ist ein sensationeller Erfolg für Heike Kaster-Meurer und ein großer Gewinn für die Stadt Bad Kreuznach!“ Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, gratuliert Heike Kaster-Meurer zu ihrer Wahl als Oberbürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach. Sie setzte sich bei der heutigen Stichwahl mit 56,1 Prozent der abgegebenen Stimmen gegenüber ihrem Mitbewerber durch.
09.04.2011 in Pressemitteilung
Anlässlich des Berichtes der Bundesregierung im Verbraucherausschuss zu erhöhten Konzentrationen von gefährlichen Weichmachern in Kindertagesstätten erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß: