14.04.2011 in Programmatisches

Die Bürgerversicherung – solidarisch, gerecht und leistungsfähig.

 

Das SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss gefasst:

13.04.2011 in Landespolitik

CDU räumt familienpolitische Zusagen ab

 

Zum Stopp des Elterngeldausbaus durch Bundesfamilienministerin Schröder erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

12.04.2011 in Pressemitteilung

SPD will die Finanzierung des Breitensports im neuen Glücksspielstaatsvertrags sichern

 

Zur Einigung der Ministerpräsidenten auf Eckpunkte der Novelle des Glücksspielstaatsvertrags erklärt die stellvertretende sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler:

11.04.2011 in Landespolitik

Sensationeller Erfolg für Heike Kaster-Meurer

 

„Das ist ein sensationeller Erfolg für Heike Kaster-Meurer und ein großer Gewinn für die Stadt Bad Kreuznach!“ Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, gratuliert Heike Kaster-Meurer zu ihrer Wahl als Oberbürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach. Sie setzte sich bei der heutigen Stichwahl mit 56,1 Prozent der abgegebenen Stimmen gegenüber ihrem Mitbewerber durch.

09.04.2011 in Pressemitteilung

Gift in Kitas: Bundesregierung prüft, zaudert und zagt

 
Foto: SPD-Fraktion

Anlässlich des Berichtes der Bundesregierung im Verbraucherausschuss zu erhöhten Konzentrationen von gefährlichen Weichmachern in Kindertagesstätten erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß:

SPD

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.