14.04.2011 in Programmatisches

Die Bürgerversicherung – solidarisch, gerecht und leistungsfähig.

 

Das SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss gefasst:

13.04.2011 in Landespolitik

CDU räumt familienpolitische Zusagen ab

 

Zum Stopp des Elterngeldausbaus durch Bundesfamilienministerin Schröder erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

12.04.2011 in Pressemitteilung

SPD will die Finanzierung des Breitensports im neuen Glücksspielstaatsvertrags sichern

 

Zur Einigung der Ministerpräsidenten auf Eckpunkte der Novelle des Glücksspielstaatsvertrags erklärt die stellvertretende sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler:

11.04.2011 in Landespolitik

Sensationeller Erfolg für Heike Kaster-Meurer

 

„Das ist ein sensationeller Erfolg für Heike Kaster-Meurer und ein großer Gewinn für die Stadt Bad Kreuznach!“ Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, gratuliert Heike Kaster-Meurer zu ihrer Wahl als Oberbürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach. Sie setzte sich bei der heutigen Stichwahl mit 56,1 Prozent der abgegebenen Stimmen gegenüber ihrem Mitbewerber durch.

09.04.2011 in Pressemitteilung

Gift in Kitas: Bundesregierung prüft, zaudert und zagt

 
Foto: SPD-Fraktion

Anlässlich des Berichtes der Bundesregierung im Verbraucherausschuss zu erhöhten Konzentrationen von gefährlichen Weichmachern in Kindertagesstätten erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.