10.02.2012 in Pressemitteilung

Krach in der Koalition verzögert Lärmschutz

 

Anlässlich der erneuten Vertagung des Tagesordnungspunktes "Verkehrslärm" im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

09.02.2012 in Kommunales

„Kindertreff 93“ im Bundesprogramm „Frühe Chancen“

 

11 verschiedene Sprachen werden in der städtischen Kita „Kindertreff 93“ in Neuhausen gesprochen. 91 Prozent der Kinder haben einen Migrationshintergrund. Deshalb hatte sich die Stadt Worms für das Bundesprogramm „Frühe Chancen“ beworben – und das mit Erfolg.

08.02.2012 in Pressemitteilung

Beim WSV-Umbau demontieren sich die Koalitionäre selbst

 

Anlässlich des Streits der Regierungskoalition über den Fortgang des Umbaus der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erklären der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

07.02.2012 in Energie und Umwelt

Es ist höchste Zeit: Cattenom abschalten!

 

„Jeder Störfall in einem Atomkraftwerk ist einer zu viel.“ Mit diesen Worten kommentiert der Trierer Bundestagsabgeordnete Manfred Nink die Nachricht von einem Störfall im französischen Atomkraftwerk Cattenom. Der Störfall ereignete sich bereits im Januar, wie die französische Atomaufsicht am Montag mitteilte. „Es ist höchste Zeit, dass Cattenom abgeschaltet wird“, sagte Nink in Berlin.

06.02.2012 in Allgemein

Scheitert der Euro?

 
Foto: FES

Strukturprobleme und Politikversagen bringen Europa an den Abgrund | Analyse von Klaus Busch im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.