17.02.2012 in Pressemitteilung
„Sport und vor allem der gemeinsam ausgeübte Sport in den Vereinen spielen eine besondere Rolle, wenn es um die Integration von Menschen jedes Alters mit Migrationshintergrund, von Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachen Familien oder von Menschen mit Behinderung geht“, sagt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Zudem kommt dem Sport eine besondere Bedeutung beim Kampf gegen Rechtsextremismus zu.
Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt im Rahmen des von ihr ins Leben gerufenen Wettbewerbs den Breitensport und dessen gesellschaftspoltische Bedeutung. Dafür sucht die Fraktion Vereine, Projekte oder Initiativen, die sich besonders sozial engagieren, die etwas Außergewöhnliches leisten und damit ein tolerantes Miteinander fördern.
16.02.2012 in Pressemitteilung
In der Plenumsabstimmung am Dienstag gab das Europäische Parlament grünes Licht für die Umsetzung des vereinheitlichten europäischen Zahlungsraums (SEPA) ab dem 1. Februar 2014. Die sozialdemokratische Fraktion hatte in zähen Verhandlungen mit dem Ministerrat wichtige Forderungen zur Stärkung des Verbraucherschutzes durchgesetzt.
15.02.2012 in Energie und Umwelt
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 13. Februar 2012 folgenden Beschluss gefasst:
14.02.2012 in Fraktion
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt mit einem neuen Dialog-Angebot im Internet zum Mitmachen ein. Auf der Beteiligungsplattform „Zukunftsdialog online“ stellen die Sozialdemokraten im Rahmen ihres „Projekts Zukunft“ die Frage: Wie wollen Sie leben? Interessierte Bürger, aber auch Organisationen und Interessenverbände können ihre Antworten und Ideen, Meinungen und Vorschläge zu verschiedenen Themen einbringen. Die SPD bietet als erste Fraktion im Bundestag ein solches Beteiligungsangebot zur Verfügung.
12.02.2012 in Kommunales
Knapp fünf Millionen Euro sollen im Rahmen des so genannten Infrastrukturbeschleunigungsprogramms des Bundes in Straßenerhaltungsmaßnahmen an der Bundesautobahn 61 bei Worms fließen. Über diese Nachricht aus dem Bundesverkehrsministerium freut sich der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann. „Für drei Millionen Euro wird die Fahrbahn zwischen Worms/Mörstadt und Gundersheim sowie für zwei Millionen Euro zwischen dem Autobahnkreuz Frankenthal und Worms erneuert“, erklärte der SPD-Abgeordnete zu den zusätzlichen Geldern, die schon in diesem Jahr bereit stehen sollen.