25.05.2012 in Pressemitteilung

Reformbegleitgesetz der Bundeswehr bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück

 

Zum in dieser Woche im Verteidigungsausschuss abschließend beratenen Reformbegleitgesetz der Bundeswehr erklären der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und der zuständige Berichterstatter Fritz Rudolf Körper:

24.05.2012 in Arbeit

Löhne müssen zum Leben reichen – auch bei normalen Arbeitszeiten

 

Zur aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach gerade Beschäftigte mit Niedriglöhnen extrem viel arbeiten müssen, um sich und ihre Familie ernähren zu können, erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

23.05.2012 in Pressemitteilung

Zulassungssoftware 4.0: Schavans beredtes Schweigen

 

Zum Start des Pilotbetriebs der elektronischen Hochschulzulassung und dem Schweigen der Bundesbildungsministerin erklärt der Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

22.05.2012 in Kommunales

Ortsumgehung mitten durch Mudersbach?

 

„Es muss möglich sein, eine Lösung zu finden, die die Bezeichnung ‚Ortsumgehung‘ auch wirklich verdient und dennoch finanziell umsetzbar ist“, kommentiert Sabine Bätzing-Lichtenthäler den geplanten Trassenverlauf mitten durch Mudersbach. Sie war ebenso wie der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Hundhausen von der SPD-Gemeinderatsfraktion Mudersbach unter Führung von Karl-Heinz Haepp zu einem Informationsbesuch in die kommunale Begegnungsstätte Niederschelderhütte eingeladen worden.

20.05.2012 in Pressemitteilung

Ukraine: Viel Geld für wenig Rechtsstaat

 

Zur Europäischen Nachbarschaftspolitik mit der Ukraine und der Vergabe von 20 Millionen Euro für "Gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit", erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

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