18.10.2012 in Pressemitteilung

Schavan scheitert bei Umsetzung ihres Prestigeprojektes

 

Zur BMBF-Schätzung, dass auch 2012 fast die Hälfte der Mittel des Deutschland Stipendiums nicht verausgabt werden, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

16.10.2012 in Ankündigungen

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 

Die neueste Ausgabe der Zeitschrift "Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte" widmet sich in ihrem Schwerpunkt dem "Grundwerte und Gesellschaft"

12.10.2012 in Pressemitteilung

Kunstflugpetition scheitert auf Bundesebene

 

In der vergangenen Woche entschied der Petitionsausschuss mit schwarz-gelber Mehrheit, dass es auf Bundesebene vorerst keine weitere Behandlung des Themas Kunstflug geben wird. Damit gehören Lärmbelästigungen durch Loopings und Sturzflüge über Wohngebieten weiterhin zum Alltag vieler Menschen rheinhessischer Gemeinden.

Für den Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann, der als Sprecher der SPD-Fraktion im Petitionsausschuss für eine Erwägung des vorgebrachten Anliegens kämpfte, zeugt die Entscheidung der Regierungskoalition von mangelnder Bürgernähe und fehlendem Feingefühl in der Sache.

11.10.2012 in Pressemitteilung

Mädchen werden gezielt abgetrieben

 

Anlässlich des 1. Weltmädchentages weist Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf ein Thema hin, mit dem sie in ihrer Funktion als Sprecherin der Arbeitsgruppe „Miteinander der Generationen im Demografischen Wandel“ in Berührung gekommen ist, dem so genannten gendercide. Dabei handelt es sich um die gezielte Abtreibung oder Vernachlässigung von Mädchen.

08.10.2012 in Pressemitteilung

Bundesregierung arbeitet Beschlüsse des Petitionsausschusses nicht konsequent auf

 

Zur Nicht-Umsetzung der Empfehlung des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

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