23.10.2012 in Pressemitteilung

Endlich mehr Flexibilität für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen

 

Anlässlich der zweiten und dritten Lesung zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz (WissFreiG) erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel und Klaus Hagemann:

22.10.2012 in Bundespolitik

Regierungskoalition stimmt gegen WSV

 

Zu der heutigen Abstimmung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zur Zukunft der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes, erklären der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer und der Berichterstatter für die Binnenschifffahrt Gustav Herzog:

21.10.2012 in Pressemitteilung

Verhandlungen zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz gescheitert

 

Zu den an der Vergütung von Nachwuchswissenschaftlern gescheiterten Verhandlungen zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

20.10.2012 in Energie und Umwelt

Dezentrale Strukturen für Kreis von großer Bedeutung

 

Vorschläge des Umweltministers sind Schuss vor den Bug für die Energiewende | SPD-Kreistagsfraktion Altenkirchen diskutierte Klimaschutzkonzept mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler

19.10.2012 in Pressemitteilung

Bundesregierung fordert weiter kein Abschalten des AKW Cattenom

 

Trotz desaströser Stresstest-Ergebnisse sieht die Bundesregierung weiter keine Handhabe, Frankreich zum beschleunigten Abschalten des Pannenreaktors in Cattenom zu bewegen. Das ist das Ergebnis einer Anfrage des Trierer Abgeordneten Manfred Nink in der Fragestunde des Bundestages am 17. Oktober.

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SPD

13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
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14.09.2026 10:20
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06.09.2026 13:34
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In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!