23.10.2012 in Pressemitteilung

Endlich mehr Flexibilität für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen

 

Anlässlich der zweiten und dritten Lesung zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz (WissFreiG) erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel und Klaus Hagemann:

22.10.2012 in Bundespolitik

Regierungskoalition stimmt gegen WSV

 

Zu der heutigen Abstimmung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zur Zukunft der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes, erklären der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer und der Berichterstatter für die Binnenschifffahrt Gustav Herzog:

21.10.2012 in Pressemitteilung

Verhandlungen zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz gescheitert

 

Zu den an der Vergütung von Nachwuchswissenschaftlern gescheiterten Verhandlungen zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

20.10.2012 in Energie und Umwelt

Dezentrale Strukturen für Kreis von großer Bedeutung

 

Vorschläge des Umweltministers sind Schuss vor den Bug für die Energiewende | SPD-Kreistagsfraktion Altenkirchen diskutierte Klimaschutzkonzept mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler

19.10.2012 in Pressemitteilung

Bundesregierung fordert weiter kein Abschalten des AKW Cattenom

 

Trotz desaströser Stresstest-Ergebnisse sieht die Bundesregierung weiter keine Handhabe, Frankreich zum beschleunigten Abschalten des Pannenreaktors in Cattenom zu bewegen. Das ist das Ergebnis einer Anfrage des Trierer Abgeordneten Manfred Nink in der Fragestunde des Bundestages am 17. Oktober.

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.