06.11.2012 in Pressemitteilung

Bakschisch für den koalitionsinternen Ausgleich

 
Foto: Daniel Biskup

Zum Koalitionsausschuss erklärt der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück:

30.10.2012 in Pressemitteilung

Verkehrsteueränderungsgesetz: Ein gutes technisches Gesetz?

 

Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Versicherungsteuergesetzes und des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (Verkehrsteueränderungsgesetz) im Deutschen Bundestag erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler:

28.10.2012 in Pressemitteilung

VHS Neuwied gehört zu den Gewinnern des Mind Award 2012/2013

 

Der MIND AWARD ist der erste internationale Preis für Bildung und Bewusstsein. Für den bedeutenden Einfluss von Bewusstsein und Bildung auf Wirtschaft, Umwelt, Technik und Politik setzt der MIND AWARD in unserer immer stärker zusammenwachsenden Welt ein Zeichen. Die Jury vereint Experten aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Nach Abschluss der öffentlichen Wahl kürte die Jury jetzt die Gewinner.

26.10.2012 in Pressemitteilung

SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet Positionspapier zur Elbe

 

Anlässlich der Verabschiedung des Positionspapiers zum Umgang mit der Elbe erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff und Gustav Herzog:

24.10.2012 in Pressemitteilung

Volkshochschulangebote bleiben umsatzsteuerfrei

 

Zu der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Neuregelung der Umsatzbesteuerung von Bildungsleistungen erklären die zuständige Berichterstatterin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:

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