08.03.2013 in Pressemitteilung

Merkels Fälscherwerkstatt

 

Zum Armuts- und Reichtumsbericht erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

06.03.2013 in Pressemitteilung

Wohnen muss bezahlbar sein

 

Immer mehr Bürger können sich die hohen Mieten in den Städten und Ballungsräumen nicht mehr leisten. Auch im Wahlkreis von Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist diese Entwicklung zu spüren. Günstiger Wohnraum wird immer seltener. Dies wird gerade für Menschen mit niedrigen Einkommen immer mehr zum Problem. Die Mietpreisspiegel der Kommunen werden meist nur zögerlich angepasst. Dies ist besonders für Hartz IV-Empfänger problematisch.

05.03.2013 in Pressemitteilung

Schwulenrechte: Angela Merkel ist Teil des Problems

 

Anlässlich der unfassbaren Angriffe auf das Bundesverfassungsgericht aus den Reihen von CDU und CSU erklärt der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:

03.03.2013 in Pressemitteilung

Glücksspiel: „Wir könnten schon viel weiter sein!“

 

Rund 1,3 Millionen Menschen in unserem Land haben große Probleme durch Glücksspiele. Gerade im Bereich des Automatenglücksspiels hat die Zahl der Spielsüchtigen in den letzten Jahren rasant zugenommen. „Das trifft auch für die Kreise Altenkirchen und Neuwied zu. Spielsüchtige ruinieren dabei nicht nur ihre eigene Existenz, sondern die ihrer Familien gleich mit“, zeigt sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler besorgt.

01.03.2013 in Pressemitteilung

Bundesregierung nennt keine konkreten Termine für Cattenom-Gespräche

 

Die Bundesregierung will keine konkreten Termine für Gespräche des Bundesumweltministers Peter Altmaier (CDU) mit seiner französischen Amtskollegin hinsichtlich der Abschaltung des Pannenreaktors Cattenom benennen. Das ist das Ergebnis einer parlamentarischen Anfrage des Trierer SPD-Abgeordneten Manfred Nink. „Beim politischen Aschermittwoch der Trierer CDU hatte Altmaier noch laut getönt, er würde sich für die Region einsetzen. Aber wann genau, will er nicht verraten. Das ist viel heiße Luft, mehr nicht! So darf ein verantwortlicher Politiker nicht mit den Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern umgehen“, sagte Nink in Berlin.

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SPD

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06.09.2026 13:34
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