14.09.2013 in Bundespolitik

Niederschmetternde Bilanz beim Betreuungsgeld

 
Foto: SPD/Jaenicke

Zur aktuellen Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zum Betreuungsgeld erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:

13.09.2013 in Kommunales

Ohne Bürgerbeteiligung scheitert Windkraft

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler bittet Bürgermeister Fehr um Offenlegung von Verträgen

12.09.2013 in Pressemitteilung

Kein Verlass auf Merkels Zusagen

 
Foto: Daniel Biskup

Zu den Medienberichten, wonach die Finanzmarkttransaktionssteuer Anfang 2014 nicht in Kraft treten werde, erklärt der Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück:

11.09.2013 in Pressemitteilung

Justizministerium bestätigt: Seehofer belügt Wähler bei PKW-Maut

 
Foto: Susie Knoll

Zu aktuelllen Medienberichten über einen Vermerk aus dem Bundesjustizministerium über die Rechtswidrigkeit der PKW-Mautpläne erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Infrastruktur und bezahlbares Wohnen:

10.09.2013 in Kommunales

Mehr Kooperation für besseren Kinderschutz gefordert

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) informiert sich bei Vertretern der Kreisverwaltung Altenkirchen über Kinderschutz und Jugendhilfe

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.