08.03.2014 in Aktuell

Verantwortung und Ehrlichkeit

 
Foto: SPD Südpfalz

Beitrag des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler für den aktuellen vorwärts:

Der Start meiner Arbeit im Verteidigungsausschuss fiel mit zwei großen Debatten zusammen: Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst bei der Bundeswehr und die Rolle Deutschlands in der Welt. So unterschiedlich diese Themen auf den ersten Blick scheinen, haben sie doch eins gemeinsam: Es geht um das gesellschaftliche Verhältnis zur Bundeswehr und um unser Verständnis von ihr als politisches Instrument unserer Demokratie. Es geht um Worte wie Verantwortung und Ehrlichkeit - große Worte, facettenreiche Worte, die einer näheren Betrachtung bedürfen.

04.03.2014 in Pressemitteilung

Frauenwahlrecht nutzen

 

„Der diesjährige Weltfrauentag steht im Zeichen von Europa,“ sagte die heimische Bundestagsabgeordnete anlässlich des jährlichen Internationalen Frauentages. „Die EU will die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen fördern. Das unterstütze ich, denn nur finanzielle Selbständigkeit sichert Gleichheit zwischen Männern und Frauen,“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

27.02.2014 in Pressemitteilung

Ein wichtiger Schritt für gerechte Löhne

 

Zum Beschluss des Bundeskabinetts, den Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes auf die Fleischindustrie auszudehnen, erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:

25.02.2014 in Pressemitteilung

Abgeordnetenbestechung verschärft

 

Neues Gesetz gegen Korruption und Klüngelwirtschaft

„Abgeordnete dürfen bei der Wahrnehmung ihres Mandats keine Handlungen im Auftrag oder auf Weisung eingehen. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein. War es aber in der Vergangenheit leider nicht immer. Deshalb freue ich mich, dass das neue Gesetz nun endlich im Bundestag verabschiedet wurde“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie setzt sich im Netzwerk Berlin seit langem dafür ein, dass Politik transparenter wird.

22.02.2014 in Pressemitteilung

„Beihilfen für Flughäfen dürfen nicht starr zurückgefahren werden“

 
Foto: www.spd-europa.de

SPD-Europaabgeordnete kritisieren Vorgaben der EU-Kommission zu Beihilfen für Flughäfen Hahn und Zweibrücken

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