Foto: SPD Südpfalz
Beitrag des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler für den aktuellen vorwärts:
Der Start meiner Arbeit im Verteidigungsausschuss fiel mit zwei großen Debatten zusammen: Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst bei der Bundeswehr und die Rolle Deutschlands in der Welt. So unterschiedlich diese Themen auf den ersten Blick scheinen, haben sie doch eins gemeinsam: Es geht um das gesellschaftliche Verhältnis zur Bundeswehr und um unser Verständnis von ihr als politisches Instrument unserer Demokratie. Es geht um Worte wie Verantwortung und Ehrlichkeit - große Worte, facettenreiche Worte, die einer näheren Betrachtung bedürfen.
In der öffentlichen Diskussion drängt sich der Eindruck auf, „Verantwortung“ sei gleichbedeutend mit mehr Militär und mehr Kampfeinsätzen. Diese Deutung greift zu kurz und wird der Debatte nicht gerecht. Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik hat viele Dimensionen und in einer Demokratie liegt es an uns, wie wir sie gestalten. Auch für ein Land mit unserem politischen Gewicht gibt es keine Automatismen. Es gibt aber Ansprüche und Wünsche, die an uns herangetragen werden und zu denen wir uns positionieren müssen.
Dazu gehört beispielsweise die „Responsibility to protect“, die Verantwortung, Menschen in Krisengebieten vor Völkermord oder massiven Menschenrechtsverletzungen zu schützen, wenn die eigene Führung dazu nicht in der Lage ist. Oder die Verantwortung gegenüber Staaten wie Mali, die ganz konkret um Unterstützung für eine Ausbildungsmission bitten. Hier Verantwortung zu übernehmen ist weder militaristisch noch imperialistisch, sondern Hilfe zur Selbsthilfe. Auch uns Sozialdemokraten ist klar, dass das Militär alleine solche Konflikte weder lösen noch langfristig Sicherheit und Stabilität bieten kann. Ohne eine gute politische Gesamtstrategie, in der alle Politikfelder zusammenarbeiten, sind solche Einsätze wirkungslos.
Die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber ist für uns von großer Bedeutung. Die Verteidigungsministerin hat in ihren ersten Wochen im Amt viele sozialdemokratische Forderung aufgegriffen und Ideen vorgelegt, um die „Attraktivität“ der Streitkräfte zu steigern. Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst ist ein fundamentaler Baustein. Wir dürfen auch einen weiteren Aspekt nicht außer Acht lassen: Für Soldatinnen und Soldaten ist Planungssicherheit entscheidend. Wir müssen daher ein Auge auf die Entwicklung der Bundeswehrstandorte haben. Ich werde mich gerade für unsere rheinland-pfälzischen Kasernen einsetzen. Für deren Erhalt, aber auch für einen guten baulichen Gesamtzustand.
Dies alles geht mit der grundsätzlichen Frage einher, wofür wir unsere Streitkräfte in Deutschland brauchen, was genau deren Auftrag ist. Ich spreche mit vielen Soldatinnen und Soldaten und gerade diese Frage treibt auch sie um. Gerade die Sozialdemokratie muss in eine solche Debatte eintreten und für mehr Klarheit sorgen. Ich werde dies tun und lade Euch herzlich ein, auch Eure Meinung einzubringen.