14.08.2010 in Pressemitteilung

Will Klöckner Ministerpräsidentin in Hessen werden?

 

Die aktuellen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

13.08.2010 in Pressemitteilung

Storch Heinar-Urteil ist Bestätigung für alle Demokraten

 

Zum Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth im Markenstreit um das bei Rechtsextremen beliebte Mode-Label Thor Steinar und die Satiremarke Storch Heinar erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

12.08.2010 in Pressemitteilung

Kein schmutziger Deal mit AKW-Betreibern

 

Zu Berichten über eine vertragliche Regelung zur Gewinnabschöpfung bei verlängerten Atom-Laufzeiten anstelle der geplanten Brennelementesteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber:

11.08.2010 in Pressemitteilung

von der Leyen rechnet sich die Zahlen schön

 

Zur aktuellen Debatte um die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

10.08.2010 in Pressemitteilung

Unterzeichnung des Moskauer Vertrags war ein Meilenstein

 

Anlässlich des 40. Jahrestags der Unterzeichung des "Moskauer Vertrages" durch Bundeskanzler Willy Brandt, Bundesaußenminister Walter Scheel, den sowjetischen Ministerpräsidenten Alexei Kossygin und Außenminister Andrej Gromyko am 12. August 1970 erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

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