von der Leyen rechnet sich die Zahlen schön

Veröffentlicht am 11.08.2010 in Pressemitteilung

Zur aktuellen Debatte um die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

Die Bundesarbeitsministerin ignoriert die Realitäten auf dem Arbeitsmarkt und rechnet sich die Zahlen schön: Sie behauptet, in der Altersgruppe der 60- bis 64-Jährigen seien 40 Prozent der Bevölkerung erwerbstätig. Dabei zählt sie unter anderem auch Selbständige, Beamte, Altersteilzeit und Mini-Jobber mit - selbst, wenn diese nur eine Stunde arbeiten. Tatsache ist: Die Quote der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, einschließlich der Beschäftigten in Altersteilzeit, betrug in dieser Altersgruppe nur 21,5 Prozent. Weit mehr als Dreiviertel aller über 60-Jährigen ist also nicht in sozialversicherungspflichtiger Arbeit. Das ist nicht "Schnee von gestern", das sind die Zahlen, die von der Leyens Ministerium im Juni veröffentlicht hat. Die tatsächliche Zahl liegt also deutlich unter der, die Frau von der Leyen öffentlich benutzt.

Die Erwerbsbeteiligung Älterer ist in den letzten zehn Jahren gestiegen. Das ist ein Erfolg sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik. Dieser Kurs muss fortgesetzt werden. Unser Land ist auf die Erfahrung und die Kenntnisse älterer Beschäftigter dringend angewiesen. Zunächst muss es jetzt also darum gehen, das tatsächliche Renteneintrittsalter weiter an die gültige Altersgrenze für den abschlagsfreien Renteneintritt heranzuführen. Aber wenn weiter nur eine deutliche Minderheit der Menschen über 60 Jahre die Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat, liegen die Voraussetzungen für die schrittweise Anhebung der Altersgrenze nicht vor. Denn dies wäre nichts anderes als eine faktische Rentenkürzung. Deswegen hat die SPD eine Überprüfungsklausel im Gesetz verankert. Diese muss jetzt ernst genommen werden.

 

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