Storch Heinar-Urteil ist Bestätigung für alle Demokraten

Veröffentlicht am 13.08.2010 in Pressemitteilung

Zum Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth im Markenstreit um das bei Rechtsextremen beliebte Mode-Label Thor Steinar und die Satiremarke Storch Heinar erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

Das Urteil ist ein klarer Sieg für die Demokratie und ihre kreativen Köpfe. Die Rechnung der Rechtsextremen, eine demokratische Initiative mit Hilfe eines Pseudo-Markenstreits zu knebeln, ist nicht aufgegangen.

Das Gericht hat zweifelsfrei entschieden, dass die satirische Auseinandersetzung mit der Mode-Marke Thor Steinar unter die vom Grundgesetz garantierte Meinungs- und Kunstfreiheit fällt. Das Urteil ist eine Bestätigung für alle Demokraten und zeigt auch, dass Widerstand gegen die ewig Gestrigen auch mit Ironie und Spaß möglich ist.

 

SPD

05.11.2026 14:14
Stopp Gewalt gegen Frauen.
Mehr Schutz, mehr Hilfe, klare Regeln: Die SPD kämpft dafür, dass Gewalt gegen Frauen keinen Platz hat, mit dem Gewalthilfegesetz und mit der Forderung "Nur Ja heißt Ja". Unterstütze unsere Kampagne.

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.