Zum Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth im Markenstreit um das bei Rechtsextremen beliebte Mode-Label Thor Steinar und die Satiremarke Storch Heinar erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Das Urteil ist ein klarer Sieg für die Demokratie und ihre kreativen Köpfe. Die Rechnung der Rechtsextremen, eine demokratische Initiative mit Hilfe eines Pseudo-Markenstreits zu knebeln, ist nicht aufgegangen.
Das Gericht hat zweifelsfrei entschieden, dass die satirische Auseinandersetzung mit der Mode-Marke Thor Steinar unter die vom Grundgesetz garantierte Meinungs- und Kunstfreiheit fällt. Das Urteil ist eine Bestätigung für alle Demokraten und zeigt auch, dass Widerstand gegen die ewig Gestrigen auch mit Ironie und Spaß möglich ist.