01.09.2010 in Sozialpolitik

SPD legt Drei-Säulen-Modell vor

 

Nach dem Beschluss eines SPD- Positionspapiers zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-) Regelsätzen im SPD-Präsidium erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

30.08.2010 in Ankündigungen

Die Bundeswehr in Afghanistan - Strategien fuer die Zukunft

 

"Fraktion vor Ort" in Frankenthal | Einladung zur Diskussion | Fachpolitiker Rainer Arnold zu Gast

28.08.2010 in Pressemitteilung

Bundesbildungsministerin produziert Flops am laufenden Band

 

Anlässlich der geplanten Einstellung des "Technikums" zum 30. September 2010, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

27.08.2010 in Ankündigungen

28. August | 4. Tag der rheinland-pfälzischen SPD

 

Diskussionen | Schnupperseminare

26.08.2010 in Pressemitteilung

Sicherheitsmängel beim elektronischen Personalausweis müssen behoben werden

 

Zu den aktuellen Medienberichten über potenzielle Sicherheitslücken beim elektronischen Personalausweis erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

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SPD

05.11.2026 14:14
Stopp Gewalt gegen Frauen.
Mehr Schutz, mehr Hilfe, klare Regeln: Die SPD kämpft dafür, dass Gewalt gegen Frauen keinen Platz hat, mit dem Gewalthilfegesetz und mit der Forderung "Nur Ja heißt Ja". Unterstütze unsere Kampagne.
13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
21.09.2026 13:36
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16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
14.09.2026 10:20
Gute Bildung geht uns alle an.
Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.