01.09.2010 in Sozialpolitik

SPD legt Drei-Säulen-Modell vor

 

Nach dem Beschluss eines SPD- Positionspapiers zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-) Regelsätzen im SPD-Präsidium erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

30.08.2010 in Ankündigungen

Die Bundeswehr in Afghanistan - Strategien fuer die Zukunft

 

"Fraktion vor Ort" in Frankenthal | Einladung zur Diskussion | Fachpolitiker Rainer Arnold zu Gast

28.08.2010 in Pressemitteilung

Bundesbildungsministerin produziert Flops am laufenden Band

 

Anlässlich der geplanten Einstellung des "Technikums" zum 30. September 2010, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

27.08.2010 in Ankündigungen

28. August | 4. Tag der rheinland-pfälzischen SPD

 

Diskussionen | Schnupperseminare

26.08.2010 in Pressemitteilung

Sicherheitsmängel beim elektronischen Personalausweis müssen behoben werden

 

Zu den aktuellen Medienberichten über potenzielle Sicherheitslücken beim elektronischen Personalausweis erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann:

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SPD

13.07.2026 09:38
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29.06.2026 22:00
Alle reden von der Rente. Wir sichern sie..
Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.
26.06.2026 13:36
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27.05.2026 18:02
So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. .
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.